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17/4387: Umfang von Beschäftigung und Beauftragung von Angehörigen des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks durch die Landesregierung
…Podeswa, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Durch die Anfrage eines AfD-Abgeordneten in Sachsen kam …Daniel Lindenschmid und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Umfang…
17/4549: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser von Baujahr 1950 bis 1978 in Baden-Württemberg
… Hans-Peter Hörner und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Podeswa, Dr. Balzer, Dr. Hellstern, Steyer, Wolle AfD Begründung Da bis 2035 alle EU-Länder, so auch …
17/4447: Ober- und unterirdische Parkgaragen statt Straßenparkflächen: Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums optimieren
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… 20.3.2023 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Steyer AfD Begründung Selbst bei einem Umstieg auf die neuen…
17/4426: Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln mit Insekten
…Goßner, Gögel, Klauß AfD Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme…
17/4427: Inanspruchnahme der Dienste der Beraterin K. D.
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…ermöglichen. 18.3.2023 Klauß, Baron, Hörner, Klos, Wolle AfD Begründung Wie das „Stomarner Tageblatt“ am 14.…
17/4501: Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4384: Situation in der Elsa-Brändström-Straße in Böblingen
…der Abg. Miguel Klauß und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …aufgliedern. 9.3.2023 Klauß, Goßner, Sänze, Baron, Rupp AfD Begründung Wie die Stuttgarter Zeitung in der Ausgabe…
17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…eingesetzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie die New York Times bereits am 1.…
17/4328: Ankündigungen von Wohnungskündigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Klauß, Dr. Hellstern, Dr. Balzer, Bamberger, Stein AfD Begründung In der Stadt Lörrach sollen ca. 40 Menschen…
17/4329: Ausbildungsreife der Schüler in Baden-Württemberg
…Abschlussnoten verstärkt habe; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…