Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/9409: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 20. November 2020
– Drucksache 16/9405
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenh...… sammenwachsen lassen. Abg. Emil Sänze AfD bemerkte, die AfD-Fraktion begrüße grundsätzlich Bildung …
16/9389: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 27. November 2020
– Drucksache 16/9355
Unterrichtung des Landtags in EU-...… rifautonomie bleibe erhalten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das in dem Richtlinienvorschlag beschriebene…Wirtschaften. Eine Zentralsteuerung durch die EU lehne die AfD-Fraktion ab. Seines Erachtens seien dezentrale Systeme…Systeme zen- tralen überlegen. Deshalb folge die AfD-Fraktion diesem Entwurf in keiner Weise. Vorsitzender…
16/9165: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist 2019 und 2020 im Stadt- und Landkreis Heilbronn und im Neckar-Odenwald-Kreis
…10. 2020 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9415: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
– Drucksache 16/9316
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9087
Gesetz zu...… 01. 12. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres…
16/8982: Erhebung von Daten zur Komorbidität bei mit einer Covid-19-Diagnose verbundenen Todesfällen
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…verursacht? 08. 10. 2020 Sänze, Dr. Baum AfD B e g r ü nd u ng Nach dem Wissensstand…
16/8793: Wann veröffentlicht das Land aussagekräftige Sterbestatistiken zu Covid-19?
…Komorbidität ma- chen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…Tödlichkeit von SARS- CoV-2 fehlen hingegen. Die AfD-Landtagsfraktion hat von Beginn an auf die Unverhältnismäßigkeit…Mit der Kleinen Anfrage Drucksache 16/8037 hat die AfD-Landtagsfraktion die sachlich einfache Frage nach…
16/9120: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 16. Oktober 2020
– Drucksache 16/9076
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten...…im Auge behalten werden. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD wies darauf hin, das Justizbarometer lege fest, was… das, was die EU dafür halte. Nach Ansicht der AfD-Fraktion falle es erstens nicht in den Zuständigkeitsbereich…moralischer Bezugspunkt herange- zogen werde. Die AfD-Fraktion lehne die Kenntnisnahme dieser Mitteilung…absteigen. Abg. Josef Frey GRÜNE bemerkte, wenn die AfD hier als Spezialist für das Thema Rechtsstaatlichkeit…
16/9149: Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/8733 („Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern“)
… 28. 10. 2020 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9150: Jugendliche Intensivtäter in Baden-Württemberg
…Staatsbürgerschaften)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Staatsbür- gerschaften)? 28. 10. 2020 Baron AfD B e g rü n d un g In Berlin führt die…
16/9157: Prüfung von Pflanzenschutzgeräten (Feldspritzen) in Baden-Württemberg – was ist neu, was kostet es, wer bezahlt es?
…organisiert? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen…Prüftechnik entstehen? 29. 10. 2020 Sänze AfD Be g rü n d u n g Die „Zwölfte Bekanntmachung…