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16/9004: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 16. Juli 2020
– Drucksache 16/8404
Denkschrift 2020 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...…besonders positiv gewesen. Allerdings beurteile die AfD-Fraktion den unverändert starken Stellenaufwuchs …
16/9329: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9193
Zweites Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifi...… Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD weist darauf hin, die AfD-Fraktion lehne diese Form der Fachkräftegewinnung…
16/9196: Aktuelle Entwicklungen bei Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Schwäbisch Hall? 03. 11. 2020 Baron, Stein AfD B e g r ü n d un g Bereits im März …
16/9259: Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den Schulen und Kindergärten
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…2020 Rottmann, Dr. Baum, Baron, Dr. Balzer, Palka AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9259…
16/9173: Hintergründe zu den mutmaßlichen Mitgliedern einer linksextremen Zelle
…Bundespartei- tag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 30. Juni 2018 in Augsburg sowie gegen die „Münchner…
16/9188: Datensammlung von Autokennzeichen bei AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg?
…die AfD Veranstaltungen durchführt? 5. Sofern dies zutreffend ist – bei welchen Lokalitäten und AfD-Veranstaltungen… • Bürgerdialog der AfD am 9. Juli 2020 in Bad Saulgau. • Veranstaltung der AfD am 3. Oktober 2020 in…Bürgerdialog der AfD in Bad Saulgau am 9. Juli 2020 sowie bei der Ver- anstaltung der AfD in Michelbach …02. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…
16/9391: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der
a) Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 23. November 2020
– Drucksache 16/9333
Unterrichtung des L...…Umsetzung bei den Mitglieds- staaten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wie beispielsweise der Titel des geänderten…und auf den Goodwill anderer Staaten gehofft. Die AfD-Fraktion glaube aber nicht, dass das funktionieren…
16/9167: Rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) der durch die aktuelle Corona-Verordnung bestehenden sogenannten Maskenpflicht
…. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …falls Frage 4 verneint wird)? 29. 10. 2020 Baron AfD Eingegangen: 29. 10. 2020 / Ausgegeben: 04. 12. …
16/9166: Renovierung, Neubau und temporäre Lösungen für Schulen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…gewählt wurde)? 29. 10. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 21. November 2020…
16/9121: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Oktober 2020
– Drucksache 16/9112
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei...…hierfür eine gute Grundlage. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD bat darum, im Protokoll festzuhalten, dass laut …Netz sei kein rechts- freier Raum. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe sich jetzt vieles anhören müssen…phänomenübergreifend bearbeitet. Auch auf Bitten der AfD-Fraktion würden in anderen Bereichen Anzeigen aufgegriffen…