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17/4427: Inanspruchnahme der Dienste der Beraterin K. D.
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…ermöglichen. 18.3.2023 Klauß, Baron, Hörner, Klos, Wolle AfD Begründung Wie das „Stomarner Tageblatt“ am 14.…
17/4406: Politische Neutralität an Kindertagesstätten ‒ Hier: Mögliche Verstöße durch die Kindergärten in Leinzell
…Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… der Gmün- der Tagespost „als vor einem Jahr der AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp sein Wahlkreisbüro…Zeichen gegen den Landtagsabgeordneten Rupp und die AfD lanciert? 4. Sieht die Landesregierung in der Veranstaltung… nein, warum nicht? 31.3.2023 Dr. Balzer, Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/4150: Auswirkungen der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) 2020
…2020? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Verbesserungen zur Novellierung des BBiG? 8.2.2023 Hörner AfD Begründung Angesichts der hohen Anzahl an fehlenden…
17/4501: Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4384: Situation in der Elsa-Brändström-Straße in Böblingen
…der Abg. Miguel Klauß und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …aufgliedern. 9.3.2023 Klauß, Goßner, Sänze, Baron, Rupp AfD Begründung Wie die Stuttgarter Zeitung in der Ausgabe…
17/4361: Aktivitäten der Gruppierung „The Tyre Extinguishers“
…Extinguishers“? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …körperliche Unversehrtheit von Menschen? 9.3.2023 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 8. März 2023 berichtete…
17/4391: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen im Kältemittel von Wärmepumpen
…Anfrage der Abg. Joachim Steyer und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…eingebaut haben? 15.3.2023 Steyer, Dr. Hellstern AfD Begründung Kältemittel von Wärmepumpen enthalten…
17/4375: Auskunft über die Heimeinrichtungen in Böbingen an der Rems, Mögglingen und Essingen und die Landesheimbauverordnung
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…betroffenen Einrichtungen? 8.3.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/4282: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 23. Februar 2023
– Drucksache 17/4256
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…das vollkommen fal- sche Signal. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, Geld gehe dorthin, wo es auch Zinsen…
17/4246: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 22. Februar 2023
– Drucksache 17/4232
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hie...…zum 1. Januar 2028 vor. Abg. Alfred Bamberger AfD äußerte, er sehe die E-Rechnung kritisch. Ihn in-…