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17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Schlachtunternehmen voranzubringen? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Begründung Nicht zuletzt durch sich häufende Skandale…
17/4913: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Ausschusses 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…Kommunen 6. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… 4 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…beschließen, den Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD – Druck- sache 17/4227 – für erledigt zu erklären…
17/4787: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 15.5.2023 Rupp, Gögel, Steyer, Eisenhut, Stein AfD Begründung Mit dem Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung…
17/4903: Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…eingehender Anträge gewährleisten kann? 11.6.2023 Rupp AfD Begründung Aus einer früheren Kleinen Anfrage des…
17/4880: Zielkonflikt zwischen Photovoltaik und Denkmalschutz
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…auf Kulturgütern? 31.5.2023 Baron, Dr. Hellstern AfD Begründung Laut § 2 des Denkmalschutzgesetzes …
17/4901: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4684
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes und de...…brauche. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD meint, auch die AfD-Fraktion sei daran in- teressiert, dass…
17/4763: Hallenbäder in Baden-Württemberg
…Landesregierung? 11.5.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4738: Kinder- und Jugendkriminalität an den Schulen in Baden-Württemberg
…2010)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Sicherheitsdienst in Baden-Württemberg? 10.5.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 1. Juni 2023 Nr. IM3-…
17/4702: Welche Einrichtungen beraten die Landesregierung in Sachen Klima-, Energie- und Mobilitätspolitik?
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Leistungen von diesen in Anspruch? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Am 2. Mai 2023 titelte „WELT.online“…
17/69: 69. Sitzung vom 29.6.2023
…wieder einmal ge- hört: Die AfD verharrt im Gestern. (Lachen bei der AfD) Die AfD hat kein Konzept. In Ihrer… von der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . 4158 Abg. Ruben Rupp AfD . . . . . . . . . . .…Miguel Klauß AfD – Flugreisen des Verkehrsministers . . . . . . . . . 4173 Abg. Miguel Klauß AfD . . . .…des Abg. Bernhard Eisen hut AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort…