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17/5088: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer ...…werden könne. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, alles in allem würden mit den Ände- rungen…
17/5059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 9. Februar 2023
– Drucksache 17/3900
38. Datenschutz-Tätigke...…Verbesserungsbedarf sehe. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er habe im vorliegenden Tätigkeitsbericht…
17/72: 72. Sitzung vom 20.7.2023
…der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Jetzt haben wir es! Putin ist schuld! – Weitere Zurufe von der AfD) …die AfD selbst dieses Thema nicht ernst nimmt. (Vereinzelt Lachen bei der AfD – Zurufe von der AfD, u…Lindenschmid für die AfD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!) Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Frau Präsidentin…alles erfunden von der AfD.“ (Lachen bei der AfD) Das Volk will eben mehr AfD und weniger Einheitsblock…
17/4912: Vorbereitungsdienst für das Lehramt
…stattgegeben? 12.6.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5138: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5088
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-...…/ 5138 6 3. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 wird…
17/4967: Überschneidungen zwischen Linksextremismus und umweltaktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Linksextremismus ausgegangen? 16.6.2023 Goßner AfD Begründung Die Polizeigewerkschaft GdP stuft laut…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten in Baden-Württemberg und Aalen…
17/4979: Entwicklung der gemeldeten Krätzefälle in den Landkreisen Göppingen und Esslingen sowie die Gesamtlage in Baden-Württemberg
…23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…nach Frage 7) zu be- gegnen? 21.6.2023 Goßner AfD Begründung Die Neue Württembergische Zeitung berichtete…
17/4947: Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Bürger…Me- dienzentrums? 20.6.2023 Dr. Podeswa, Wolle AfD Eingegangen: 20.6.2023 / Ausgegeben: 18.7.2023 …
17/4970: Ergebnisse der Drogenrazzia auf offener Straße in Karlsruhe im April 2023
… Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …auf der Flucht? 21.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Begründung Ende April 2023 hatte die Karlsruher…
17/4961: Abrechnung von Kundenvorteilen durch Dienstreisen der Landesregierung
…21.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Abrechnung…Kenntnis privat verwendet werden? 21.6.2023 Klauß AfD Eingegangen: 21.6.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 …