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17/5319: Baustopp zweite Gauchachtal-Brücke in der Ortsumfahrung Döggingen (B 31)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Klauß, Eisenhut, Dr. Hellstern, Hörner, Sänze AfD Begründung Im Umwelt- und Naturschutzrecht gibt…
17/5452: Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Stuttgart
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…21.9.2023 Goßner, Lindenschmid, Klauß, Baron, Gögel AfD Begründung Wie unter anderem die Stuttgarter Zeitung…
17/5460: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“: Durchsuchungsmaßnahmen am 19. September 2023 in Baden-Württemberg
… 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Beschäftigung eines linksextremen Erziehers in einer…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nach- frage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/5419: Stallwächterpartys der Landesvertretung in Berlin seit 2017
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministerium Stallwächterpartys…der Personalkosten pro Jahr)? 20.9.2023 Klecker AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 23.10.2023 …
17/5375: Personalentwicklung in den Landesministerien und Regie rungspräsidien (1980 bis 2022)
… und 2022? 13.9.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5403: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 27. Juli 2023
– Drucksache 17/5216
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Ä...…abschließend Stellung zu nehmen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte Zweifel daran, dass sich, wie in der Mitteilung…, am 21. Septem- ber 2023. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die in dem Kommentar zu dem Vorhaben ge…
17/5430: Insolvenz von Start-up-Unternehmen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…12.10.2023 Rupp, Gögel, Baron, Steyer, Lindenschmid AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 17.10.2023 …
17/5408: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. August 2023
– Drucksache 17/5329
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier:...…abschließend Stellung zu nehmen. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, Geld sei ein Bezahlungsmittel, eine …des digitalen Euro begrüße. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er habe der Beratungsvorlage nicht entneh…
17/5405: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 31. Juli 2023
– Drucksache 17/5232
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: V...…Vorhaben sei daher zu unterstützen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, hinter ESG – Environmental, Social and Gover…
17/5433: Amerikanischer Ochsenfrosch – Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/4768
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umswelt, Klima…Gewässern entnommen werden? 20.9.2023 Baron, Balzer AfD Begründung Die Antworten der Landesregierung auf…