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17/213: Teilweise oder vollständig aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 15.6.2021 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/75: Stellungnahme des Landtags durch den Übergangsausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 12. Mai 2021
– Drucksache 17/54
Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der C...…praktizierte Verfahren zu übernehmen. Abg. Rüdiger Klos AfD führte aus, in § 5 der CoronaVO – Schnelltests, geimpfte…warf ein, dies sei zutreffend. Abg. Rüdiger Klos AfD fuhr fort, dies gehe aus dem erwähnten § 5 der CoronaVO…verwiesen. Dort finde sich die von Abg. Rüdiger Klos AfD zitierte Passage. Insofern sei festzustellen, dass…
17/179: Stellungnahme des Landtags durch den Übergangsausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 19. Mai 2021
– Drucksache 17/105
Zweite Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Veror...… zuhause gemachte Test gelte. Abg. Carola Wolle AfD führte aus, sie empfinde wie viele andere die Aussagen…seiner Auffassung gut aufgestellt. Abg. Carola Wolle AfD betonte, sie habe nichts verharmlost. Auch Selbstverständ…
17/329: Anzahl deutscher Inhaftierter in Baden-Württemberg
…24.6.2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Staatsangehörigkeit gefragt wurde? 11.6.2021 Lindenschmid AfD Beg r ü n d u n g In ihrer Antwort auf Frage 3 …
17/512: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) dem Antrag der Landesregierung vom 22. Juni 2021
– Drucksache 17/286
– Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehme...…könne, sei wichtig gewesen. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, in der laufenden Sitzung gehe es um Aus…
17/197: Kriminalität im Ostalbkreis für das Jahr 2020
…unternommen? 9.6.2021 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/129: Das „Sonderkontingent Nordirak“ – was sind die Vollkosten der Aufnahme von 1.000 jesidischen Frauen und Kindern bis heute?
… 27.5.2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Das „Sonderkontingent…Lebensumstände solcher Personen bekannt? 19.5.2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Laut der „Neuen Züricher Zeitung…
17/196: Lehrerversorgung in den Landkreisen Ostalb und Heidenheim sowie Maßnahmen zur Aufarbeitung von durch die Coronakrise entstandenen Bildungslücken
…geschlossen werden? 9.6.2021 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/287: Hinweise auf Bandenkriminalität in Göppingen nach dem Einsatz einer Schusswaffe am 29. Mai
…23.6.2021 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…eine Schusswaffe zu besitzen? 22.6.2021 Goßner AfD B e g r ü n d u n g Am 29. Mai fielen Schüsse in…
17/243: Stromerzeugung durch Windkraft in der Hohenlohe
… 17.6.2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…verglichen mit dem Windatlas von 2011? 17.6.2021 Baron AfD Beg r ü n d u n g Ausweislich der Internetpräsenz…