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16/7026: Automatisiert erlassene Festsetzungsbescheide und Vollstreckungsersuchen durch die Landesrundfunkanstalt
…10. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple AfD und Antwort des Staatsministeriums Automatisiert… Südwestrundfunks ergeben? 07. 10. 2019 Räpple AfD B e g r ü n d u n g In der Drucksache 16/6539 vom…
16/7255: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
– Drucksache 16/7086
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion FDP/DVP
– Drucksache 16/6758
Gesetz zum B...… 12. 11. 2019 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft…
16/7058: Kontrolle von Wildkammern
…16. 10. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum…jeweiligen Überprüfung vor? 15. 10. 2019 Stein AfD Eingegangen: 16. 10. 2019 / Ausgegeben: 14. 11. …
16/6958: Antisemitismus in der Heidelberger SPD? – Wie reagiert die Landesregierung
…Juden und AfD − das passt nicht zusammen“. Heil sei es ein Rätsel, wie ein Jude in der AfD sein kann,… Er bezeichnet die Juden in der AfD als „Irre“ und vergleicht die AfD mit der NSDAP: „Aber es gibt immer…folgt zum Arbeitskreis Juden in der AfD (JAfD) geäußert: „Die AfD vertritt keinesfalls die Interessen… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…
16/7025: Abschiebung von zwei Kenianern mit einem Privatjet für 137.000 Euro im September 2019 vom Flughafen Berlin-Schönefeld
…sind? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…nach Deutschland machen? 04. 10. 2019 Dr. Podeswa AfD B e g rü n d un g Der Bayerische Rundfunk (BR) …
16/7044: Morgendliche Zugverbindung von Schwäbisch Hall-Hessental über den Hohenlohekreis nach Heilbronn
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Morgendliche…Interesse sind, zu erhalten? 12. 10. 2019 Baron, Stein AfD B e g rü n d u n g Aus der Bürgerschaft wird verlautbart…
16/7143: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7011
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer Gesetze…Recht vermieden. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, es sei immer wieder von Erfolgs- komponenten…richten. Ein weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD betont, der Gesetzentwurf sehe vor, dass die Zeit…zuletzt zu Wort gekommene Abgeordnete der Fraktion der AfD bringt vor, der Argumentation in Bezug auf Pflege…
16/7180: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 18. Oktober 2019
– Drucksache 16/7153
Bericht über aktuelle europapolitische Themen…Mann nominiert worden sei. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD bat um Auskunft, wie genau es zu verstehen sei, …
16/7144: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/6985
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG)…zu erreichen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zeigt sich erleichtert über den nun endlich fertiggestellten…
16/7150: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes
…Ausgegeben: 08. 11. 2019 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes A . Z…