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17/4470: Informationsgrundlage der Landesregierung bei wirtschaftswissenschaftlichen und wirtschaftspolitischen Fragen
…Haushaltstitel? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…– bzw. wenn nein, warum nicht? 23.3.2023 Rupp AfD Begründung Im bayerischen Landtag wird regelmäßig…
17/4581: Kontrollen, Verstöße und Einnahmen durch Verstöße gegen die Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg und einzelnen Landkreisen
…Monaten)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …im Landkreis Ludwigsburg? 3.4.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage basiert auf der Kleinen…
17/4555: Sterbefälle in geschlossenem und offenem Vollzug
…Bundesländern dar? 11.4.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4385: Nachfrage zu Landtagsdrucksache 17/1288
…sich ziehen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…ihren Wahrheitsgehalt geprüft? 16.3.2023 Sänze AfD Begründung Am 14. November 2021 erschien in sozialen…
17/4587: Gewaltbereite Jugendliche in Aalen und kulturfremde Migrantengruppierungen
…genannten Fällen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … – bzw. wenn nein, warum nicht? 12.4.2023 Rupp AfD Begründung In den Medien wurde regelmäßig über …
17/4556: Sterbefälle im Maßregelvollzug
…Bundesländern dar? 11.4.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4582: Kinderehen und Zwangsehen bis zum April 2023
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …deren Entwicklung ein? 3.4.2023 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die weitere …
17/4685: Polizei-Großeinsatz am 30. April 2023 im Bereich des Bahnhofs Winnenden
…2.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schienenpersonennahverkehr (SPNV)? 2.5.2023 Lindenschmid AfD Begründung Das Polizeipräsidium Aalen berichtet…
17/4640: Entwicklung der Grunderwerbsteuer
… Engel“. Kleine Anfrage des Abg . Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Entwicklung…Grunderwerbssteuer zu kompensieren? 25.4.2023 Klauß AfD Begründung Die Kleine Anfrage Drucksache 17/1386…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …Angabe der Haushaltstitel)? 16.3.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Bundesregierung und nachgeordnete…Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis dieser Erkenntnis…