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17/5178: Mögliche Kooperationen mit der mutmaßlich kriminellen Vereinigung „Letzte Generation“
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Mögliche…stark oppositionellen Gruppen, wie etwa der Partei AfD oder den Organisatoren der „Demo für alle“, zum …18.7.2023 Klauß, Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Wie die „Welt“ am 5. Juli 2023 in ihrer…der Kleinen Anfrage des Ab- geordneten Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die Gruppierung ‚Letzte …
17/5141: Schutz von Gebäuden vor Brand durch Elektrofahrzeuge
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Goßner, Klauß, Dr. Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern AfD Begründung Da es laut Medienberichten in der Vergangenheit…
17/5083: Nationalhymne und Beflaggung an baden-württembergischen Schulen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4954: Personelle Unterstützung bei der Grundsteuer-Veranlagung durch Mitarbeiter anderer Fachbereiche der Finanzverwaltung
…. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…Podeswa, Dr. Hellstern, Baron, Rupp, Klauß, Steyer AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten werden…
17/5019: Tatsächlicher Bedarf an weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln
…, Lindenschmid, Rupp, Steyer AfD Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums…
17/4966: Unterschiede und Gemeinsamkeiten „Letzte Generation“ und „Junge Alternative“ im Spiegel des baden-württembergischen Verfassungsschutzberichts
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…19.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /… Gegensatz dazu steht die Jugendorganisation der AfD, die „Junge Alternative“ mit ihrer Erwähnung im …
17/4857: Entwicklung der Verbraucherinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…31.5.2023 Rupp, Gögel, Dr. Hellstern, Stein, Eisenhut AfD Begründung Mit der Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens…
17/4956: Feuerwehr-Investitionen in Baden-Württemberg
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…20.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung Die Leistungen der Feuerwehren in Baden…
17/4999: Sofortige Einrichtung einer Hotline zum Post-Vac-Syndrom – Betroffene nicht alleine lassen
…März 2023, 4:04 Uhr). Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/4975: Erhöhung der Abschiebequote durch Änderungen im Aufenthaltsgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …