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16/7877: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 17. Februar 2020
– Drucksache 16/7720
Wohnraumförderung 2020/202...… 2020/2021 geklärt werden. Ein Abgeordneter der AfD trug vor, aus der Blauen Broschüre gehe eine negative…und Erwerb von Wohnraum immer teurer werde. Die AfD-Fraktion halte es für „komplett unverständlich“, …Umweltministerium eingegangen sei. Positiv bewerte die AfD-Fraktion die Förderung des Erwerbs von Genossenschafts…selbstgenutztem Wohneigentum. Allerdings hätte sich die AfD-Fraktion gewünscht, dass nicht nur in der Mietwohnraumförderung…
16/7837: Verkehrsinfrastruktur in Krautheim und Schöntal
…. 03. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsinfrastruktur…vierung ausgesprochen hat? 05. 03. 2020 Baron AfD B e g r ü n d u n g Aus der Bürgerschaft der Jagsttalgemeinden…
16/8026: Gesetz zur Kürzung der Abgeordnetenentschädigung und der Bezüge der Regierungsmitglieder während der Corona-Krise
…Ausgegeben: 27. 04. 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Kürzung der Abgeordnetenentschädigung…
16/7990: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…was für eine Politik die AfD betreibe. Alles, was nicht in das Weltbild der AfD passe, werde auf die Legitimi… unangemessen sei, was die AfD mit „ihrer Spitzel- software“ mache. Die AfD wolle eine Republik, in der…forderte die AfD auf, diese „Spitzelsoftware“ sofort vom Netz zu nehmen. Der Abgeordnete der AfD wies die…ab. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die kritische Einstellung der AfD zur Windkraft sei bekannt, …
16/7993: Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise…
16/7868: Schnelle Beschaffung von Material wegen der Corona-Pandemie
…Fiechtner fraktionslos und der Abg. Carola Wolle u. a. AfD Schnelle Beschaffung von Material wegen der Corona…. Baum, Stauch, Senger, Voigtmann, Dr. Grimmer AfD S te llu n g n a h me Mit Schreiben vom 6. April…
16/7852: Anfrage zum Umgang des Landes Baden-Württemberg mit Schutzkleidung und anderer medizinischer Ausrüstung zum Infektionsschutz
…Heinrich Fiechtner fraktionslos und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …. 03. 2020 Dr. Fiechtner fraktionslos Dr. Baum AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 6. April 2020 Nr…
16/7829: Rückzug des Landesdatenschutzbeauftragen aus Twitter und Folgen für die Landesverwaltung
… rechnen ist; Antrag der Abg. Klaus Dürr u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres… 2020 Dürr, Rottmann, Senger, Gögel, Dr. Balzer AfD B e g rü n d u n g Stellvertretend für viele berichten…
16/7866: Nächtlicher Busverkehr und Ruftaxis im Rems-Murr-Kreis
…? 11. 03. 2020 Dr. Merz AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heiner Merz AfD und Antwort des Ministeriums…
16/7834: Straftaten in Schorndorf
…erhoben? 05. 03. 2020 Dürr AfD Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums…