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16/7903: Sicherheitssituation in Krankenhäusern
…Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…2020 Dr. Baum, Wolle, Dr. Merz, Baron, Dr. Podeswa AfD Beg r ü n d u n g Immer noch kommt es immer wieder…
16/7987: Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise
…16 / 7987 15. 04. 2020 Antrag der Fraktion der AfD Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise…
16/7728: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7470
Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg…der AfD äußert, durch die Stellungnahmen – ins- besondere der kommunalen Seite – habe sich in der AfD-Fraktion…auch zustimmen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD merkt an, sie halte das Anliegen der SPD für richtig…jetzt nicht aufgenommen werden solle – auch der der AfD nicht – sei in der letzten Ausschusssitzung bereits…Stellungnahmen nicht schon früher vorgelegen hätten. Die AfD-Fraktion werde sich daher jetzt anders positionieren…
16/8068: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
– Drucksache 16/7997
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7895 (Berichtigte ...… 05. 05. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für …
16/7862: Aufstellung eines EnBW-Windmessmasts in Langenburg (Hohenlohe) und Auswirkungen des Verwaltungsgerichtshof-Urteils vom 17. Dezember 2019 auf den Windkraftstandort Langenburg
…Windindustriezone bestehen; Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,… 03. 2020 Baron, Stein, Voigtmann, Senger, Dürr AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /… März 2020 zum Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD „Freileitungen in der Nähe von Wohngebieten am Beispiel…
16/7931: Mündliche Anfragen zur 31. Fragestunde
in der 119. Plenarsitzung vom 7. Mai 2020…Abg. Klaus Dürr AfD Eingang: 26. 03. 2020 2. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD Eingang: 26. 03.…
16/8045: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
…Sonderrechte im Plenum gehe. Ein Abgeordneter der AfD bedankte sich für die Ausführungen und legte dar,…eine Güter- abwägung, und wenn der Abgeordnete der AfD in Bezug darauf möglicherweise eine andere Auffassung…vermieden werden, dass der Eindruck entstehe, dass die AfD Hüterin der Abgeordnetenrechte wäre und diese Rechte…Sonderrederechte im Ple- num für geboten. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, er sei über den Wortbeitrag seines Vorred…
16/8033: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/7462
Gesetz zur Änderung der Verfassung de...…us s pra c he Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD teilt mit, seine Fraktion habe die dem Ge- setzentwurf… 16 / 8033 4 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD unterstreicht, es entbehre nicht einer ge- wissen…ständen beraten werde. Selbstverständlich stimme die AfD-Fraktion dieser Vorlage zu. Ein Abgeordneter der…
16/7812: Zustand der Gehwege in Stuttgart
…Königsstraße? Kleine Anfrage des Abg. Hans Peter Stauch AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand… den Schillerplatz gesamt? 26. 02. 2020 Stauch AfD B e g rü n d u n g Der wiederholt von Printmedien…
16/7997: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7895 (Berichtigte Fassung)
Gesetz zur Änderung des Landeswohnraumförderungsgesetzes…Gesetzentwurf zustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkt, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum sei …werden. Dem vorliegenden Gesetzentwurf werde die AfD-Fraktion voraussichtlich zustim- men. Eine Abgeordnete… festsetzen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, welche Planungen es zum Thema Fehlbelegung…bislang absehen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, sicher sei es nicht angenehm, wenn jemand…