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17/5431: Zukunft des Teilabschnitts der Strecke L 356 zwischen Kreisverkehr Horb/Talheim/Altheim und der Gemeinde Hochdorf
…20.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zukunft…Streckenabschnitt entwickelt? 20.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 30.10.2023 …
17/5491: Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz
…gewährt? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…förderungsgesetz abgelehnt? 27.9.2023 Eisenhut AfD Begründung Das Land fördert den Ausbau von Volkshochschulen…
17/5381: Einzelheiten zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2022 sowie zu Drucksache 17/4876
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.9.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung In Drucksache 17/4876 sind einige Unklarheiten…
17/5490: Brand im Industriegebiet Heiligenfeld (Horb am Neckar/Landkreis Freudenstadt) am 26. September 2023 – Zeitliche Abfolge der Melde- und Warnkette
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …über die Brandursache? 28.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 27.10.2023 …
17/5476: Grundlinien und Eckpfeiler der Krankenhauswesen-Politik in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
… bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Eines sage ich Ihnen: Das Verkehrskonzept der AfD liegt da…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Steyer. Abg. Joachim Steyer AfD: Sehr geehrte…Beifall bei der AfD) Dabei liegt die Lösung auf der Hand. Und weil Sie es von uns, der AfD-Fraktion, nicht…Massenarbeitslosigkeit. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist doch so gewollt!) Aber hey…
17/5420: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung…Ruhegehalt ausgezahlt bekommt? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die Angaben …
17/5319: Baustopp zweite Gauchachtal-Brücke in der Ortsumfahrung Döggingen (B 31)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Klauß, Eisenhut, Dr. Hellstern, Hörner, Sänze AfD Begründung Im Umwelt- und Naturschutzrecht gibt…
17/5452: Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Stuttgart
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…21.9.2023 Goßner, Lindenschmid, Klauß, Baron, Gögel AfD Begründung Wie unter anderem die Stuttgarter Zeitung…
17/5460: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“: Durchsuchungsmaßnahmen am 19. September 2023 in Baden-Württemberg
… 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Beschäftigung eines linksextremen Erziehers in einer…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nach- frage zur Beschäftigung eines linksextremen…