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17/4575: Fahrradfahrer als Unfallbeteiligte im Straßenverkehr
…verletzt); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2023 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Steyer AfD Begründung Nach der am 14. März 2023 vorgestellten…
17/4059: Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg – Auswirkungen eines EU-weiten Verbots des Verbrennungsmotors auf die Belange Verkehr, Energie, Steuern, Wirtschaft, Innovationen, Arbeitsplätze, Wohlstand, soziale Sicherheit und Brandschutz
…nisses von Kfz? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Zukunft der Automobilwirtschaft…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …Angabe der Haushaltstitel)? 16.3.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Bundesregierung und nachgeordnete…Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis dieser Erkenntnis…
17/4509: Systematische Kontrolle der Voraussetzungen für Leistungen nach SGB II (Bürgergeld) bei Kooperation mit ukrainischen Behörden
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Kontrollen bzw. Verstöße? 31.3.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Ukrainische Geflüchtete können in Deutschland…
17/4529: Asylbewerberleistungen in Baden-Württemberg
… 20.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Asylbewerber in Italien erhalten? 20.4.2023 Rupp AfD Begründung In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 24. …
17/4735: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/4558 Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
…vorschlage, abbilde. Abg. Bernhard Eisenhut AfD teilt mit, die AfD-Fraktion hätte sich für eine Anhö- rung…Aber er könne sei- nen Beitrag auch kurzfassen: Die AfD-Fraktion spreche sich gegen eine Zwangs- mitgliedschaft…
17/4664: Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4335… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 – die nach Artikel 71 Absatz… Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 Drucksachen und Plenarprotokolle…
17/4479: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …– Me- dien als „Vierte Gewalt“? 28.3.2023 Klos AfD Begründung Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten…
17/4560: Mündliche Anfragen zur 17. Fragestunde
in der 66. Plenarsitzung vom 25. Mai 2023…Eingang: 4.4.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 24.4.2023 3. Anfrage des Abg. Nikolai…
17/4796: Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Kriminalitätsschwerpunkten (Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und des Polizeigesetzes);
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Dru...… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 – die nach Artikel 71 Absatz…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 Drucksachen und Plenarprotokolle…