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17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schaden zufügt, zu un- terbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD Begründung Laut einer Meldung des SWR vom 6. April…
17/7024: Vandalismus an Schulen
…24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…sieht die Landesregie- rung? 22.6.2024 Hörner AfD Eingegangen: 24.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…künftig zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD Eingegangen: 17.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/6990: Erneut: Ausmaß von Antisemitismus an baden-württembergischen Hochschulen und beim Lehrpersonal (nach Drucksache 17/6775)
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…17.6.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Vor nicht einmal einem Monat begehrten…
102_Sitzung_18-07-2024
…Gewalt an Schulen beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte – Digitale Schiene Deutschland…
17/7125: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Juni 2024
– Drucksache 17/7017
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 ...…sogenannten Extremkostenfällen. Ein Abgeordneter der AfD fragte, ob zu den Kosten- und Entgeltstrukturen Bench…
101_Sitzung_17-07-2024
…3 abgelehnt Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/7167 lfd. Nummer 4 abgelehnt Änderungsantrag…
17/6837: Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug zur Verkehrsinfrastruktur
…geschätzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Lindenschmid AfD Begründung Wie der SWR am 17. April 2024 online…
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/6611 - Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
…, Teil I - öffentlich Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Vielen Dank an die Experten, die hier gezeigt haben…
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)…, Teil I - öffentlich Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Vielen Dank an die Experten, die hier gezeigt haben…