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17/4582: Kinderehen und Zwangsehen bis zum April 2023
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …deren Entwicklung ein? 3.4.2023 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die weitere …
17/4685: Polizei-Großeinsatz am 30. April 2023 im Bereich des Bahnhofs Winnenden
…2.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schienenpersonennahverkehr (SPNV)? 2.5.2023 Lindenschmid AfD Begründung Das Polizeipräsidium Aalen berichtet…
17/4640: Entwicklung der Grunderwerbsteuer
… Engel“. Kleine Anfrage des Abg . Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Entwicklung…Grunderwerbssteuer zu kompensieren? 25.4.2023 Klauß AfD Begründung Die Kleine Anfrage Drucksache 17/1386…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …Angabe der Haushaltstitel)? 16.3.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Bundesregierung und nachgeordnete…Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis dieser Erkenntnis…
17/4529: Asylbewerberleistungen in Baden-Württemberg
… 20.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Asylbewerber in Italien erhalten? 20.4.2023 Rupp AfD Begründung In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 24. …
17/4509: Systematische Kontrolle der Voraussetzungen für Leistungen nach SGB II (Bürgergeld) bei Kooperation mit ukrainischen Behörden
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Kontrollen bzw. Verstöße? 31.3.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Ukrainische Geflüchtete können in Deutschland…
17/4479: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …– Me- dien als „Vierte Gewalt“? 28.3.2023 Klos AfD Begründung Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten…
17/4604: Fahrbahnschwellen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Fahrbahnschwellen…Fahrbahnschwellen umzuge- hen? 13.4.2023 Stein AfD Begründung Noch immer sind im Land Fahrbahnschwellen…
17/4614: Hochwasserschutz in Gerabronn
…Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…, wie dieses aussieht? 18.4.2023 Stein, Baron AfD Eingegangen: 19.4.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 …
17/4461: Politisch motivierte Kriminalität und Antifa im Ostalbkreis
…bei wel- chen die Alternative für Deutschland, der AfD-Kreisverband Ostalb oder deren Vertreter als Geschädigte…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …oder Gruppen im Ostalbkreis vor? 21.3.2023 Rupp AfD Begründung Der Linksextremismus stellt eine der… keine Seltenheit, zuletzt sichtbar im Zuge des AfD-Landesparteitags in Offenburg (siehe Artikel des …