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17/4872: Gesprengte Geldautomaten und Möglichkeiten gemeindlicher Ordnungsdienste
…Kraftfahrzeugen“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Öffentlichkeit wahrge- nommen werden? 6.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4697: Wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige in Baden-Württemberg – Flucht oder Fahnenflucht?
…Beispiel Ersuchen Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…mit Strafbewehrung unterliegen? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4874: Ausschreitungen und Konfliktpotenzial in Baden-Württemberg im Kontext der Türkei-Wahl
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kontext der Türkei-Wahl eingegangen? 2.6.2023 Goßner AfD Begründung Im Zuge der Präsidenten-Wahl in der …
17/4699: Transparenz bei Flüchtlingsunterkünften – Erwerb und Kosten für öffentliche Träger
…Unterzubringen- den)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… des Ortschaftsrats erfordern? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4856: Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
….5.2023 Rupp, Baron AfD Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4700: Schwangerschaftsabbrüche in Baden-Württemberg in Relation zu anderen gesellschaftlichen Entwicklungen
…unter tabella- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…und kultureller Zusam- menhalt)? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Die Zeitung „Junge Freiheit“ berichtete…
17/4797: Landesgymnasium für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd
…ermöglichen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…der Priorisierung der Aufgaben? 17.5.2023 Rupp AfD Begründung Etwa 200 000 Kinder und Jugendliche …
17/4892: Ausbau von elektrischen Wärmepumpen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… begründet ist? 9.6.2023 Dr. Hellstern, Steyer AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfrage soll …
17/4765: Fragen zum Kapitel „Rechtsextremismus“ im Verfassungsschutzbericht 2021, insbesondere zum World Economic Forum (WEF)
…wann)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …auf Seite 62 aber will)? 12.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4764: Fragen zur „Jungen Alternative“ (JA) im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 49)
…Ort? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …eine Impfpflicht stellte? 4.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …gemeinsam mit dem baden-württembergischen AfD-Lan- desverband eine Demonstration in Göppingen. Der JA-Landesvorsitzende… Jahren, gewachsenen Einfluss der JA BW auf den AfD-Landesverband feststellt. Das kann beispielsweise…