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17/4791: Geologische Wasserstoffspeicher in Baden-Württemberg
…geeigneten Stählen“) vorliegen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Schlachtunternehmen voranzubringen? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Begründung Nicht zuletzt durch sich häufende Skandale…
17/4786: Geschlechtsangleichende Maßnahmen und Transkultur
…bedürftig usw.); Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…15.5.2023 Wolle, Eisenhut, Hörner, Sänze, Steyer AfD Begründung In jüngerer Zeit erreichen die Antragsteller…
17/4765: Fragen zum Kapitel „Rechtsextremismus“ im Verfassungsschutzbericht 2021, insbesondere zum World Economic Forum (WEF)
…wann)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …auf Seite 62 aber will)? 12.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4764: Fragen zur „Jungen Alternative“ (JA) im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 49)
…Ort? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …eine Impfpflicht stellte? 4.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …gemeinsam mit dem baden-württembergischen AfD-Lan- desverband eine Demonstration in Göppingen. Der JA-Landesvorsitzende… Jahren, gewachsenen Einfluss der JA BW auf den AfD-Landesverband feststellt. Das kann beispielsweise…
17/4913: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Ausschusses 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…Kommunen 6. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… 4 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…beschließen, den Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD – Druck- sache 17/4227 – für erledigt zu erklären…
17/4787: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 15.5.2023 Rupp, Gögel, Steyer, Eisenhut, Stein AfD Begründung Mit dem Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung…
17/4903: Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…eingehender Anträge gewährleisten kann? 11.6.2023 Rupp AfD Begründung Aus einer früheren Kleinen Anfrage des…
17/4880: Zielkonflikt zwischen Photovoltaik und Denkmalschutz
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…auf Kulturgütern? 31.5.2023 Baron, Dr. Hellstern AfD Begründung Laut § 2 des Denkmalschutzgesetzes …
17/4901: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4684
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes und de...…brauche. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD meint, auch die AfD-Fraktion sei daran in- teressiert, dass…