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17/6414: Agrarimporte aus der Ukraine
… 20.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… bäuerlicher Familienbetriebe? 20.3.2024 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller nahm am 8. März 2024…
17/6509: Messung der Windgeschwindigkeiten auf dem Heuchelberg
…Carola Wolle, Dennis Klecker und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…erhalten? 28.3.2024 Wolle, Klecker, Dr. Hellstern AfD Begründung Auf dem Heuchelberg im Landkreis Heilbronn…
Debatte über Beschleunigungspakt und Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei…
17/6578: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…a) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…b) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
Liberale fordern mehr Tempo und schnellere Ergebnisse beim Bürokratieabbau
…schnelle Ergebnisse geliefert, hätten CDU, SPD und AfD sich ähnlich skeptisch gezeigt wie die FDP/DVP. „…
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
…Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg…
Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD
…Antrag „AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?“ Den Antragstellern zufolge seien die AfD-Landesverbände…Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD Stuttgart. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung…. Laut Innenministerium bestehen zwischen IB und AfD inhaltliche und personelle Verbindungen. Das teilte…Verbindungen der IB zu anderen Gruppierungen und zur AfD gegangen. So habe das Innenministerium mitgeteilt…
17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…
17/6492: Internetanbindung im Landkreis Calw
…unterstützen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …- oder Glas- faseranschlusses? 25.3.2024 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 7. Februar 2024 unter…
17/6491: Invasive, gebietsfremde Waschbären, heimische Amphibien und die Gefahren von Neozoen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…innerhalb der letzten fünf Jahre? 25.3.2024 Rupp AfD Begründung Schon lange ist der Waschbär, der in…