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17/6008: Zuverlässigkeit batterieelektrischer Züge
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…, Eisenhut, Gögel, Goßner, Klecker, Lindenschmid AfD Begründung Wie der schleswig-holsteinische Zeitungsverlag…
17/5998: Lesekompetenz in den Grundschulen von Baden-Württemberg
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… we- sentlich zu verbessern? 13.12.2023 Hörner AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 29.1.2024 …
17/6041: Mögliche Stichverletzungen im Zusammenhang mit Besuchen der Weihnachtsmärkte in Göppingen und Umgebung
…22.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…handelt es sich bei den Opfern? 21.12.2023 Goßner AfD Begründung Die Kleine Anfrage möchte prüfen, ob…
17/6031: Mündliche Anfragen zur 24. Fragestunde
in der 87. Plenarsitzung vom 1. Februar 2024…Eingang: 21.12.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 29.12.2023 3. Anfrage des Abg. Sebastian…
17/5967: Ärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis
…über 60)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bun- desseite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5997: Entwicklung des Ausbaus von Windkraftanlagen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…atomarer Stromgewinnung betragen? 13.12.2023 Stein AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 26.1.2024 …
17/6126: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. November 2023
– Drucksache 17/5892
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeit...…Hochschulbauten abzubauen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte Bedenken hinsichtlich der Einführung eines…geschliffen“ worden. Damit habe nach Auffassung der AfD die Qualität der Hoch- schulabschlüsse in Deutschland…Deutschland abgenommen. Vor diesem Hintergrund lehne die AfD-Fraktion die Einführung eines europäischen Hochschulabschlusses…Europawahl im nächsten Jahr. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der European Green Deal biete keine Vorteile…
17/5984: Ehrenamtliche Hilfe bei Kindesmissbrauch durch private Organisationen
…Hildesheim“? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…missbrauchten Kindern tätig sind? 15.12.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 22. Januar 2024 Nr. 22…
17/5985: Perspektiven für einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen Baden-Württembergs zur Republik China (Taiwan)
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…13.12.2023 Rupp, Gögel, Sänze, Steyer, Lindenschmid AfD Begründung Als Folge der global sich verschärfenden…
17/85: 85. Sitzung vom 24.1.2024
… AfD vorstellen können. (Abg. Anton Baron AfD: Redezeit beachten! – Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD)…führen, dass die AfD für dieses Land nicht das Beste will. Die AfD hasst dieses Land, die AfD hasst diese…Verkehrspoli- tik der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Ge- nau!) Stellv. Präsident…Anton Baron AfD: Ach so! – Zuruf von der AfD: Physik! – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) wie Sie…