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Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie
Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie Bild 1 von 9 Zurück Weiter Der Landtag von Baden-Württemberg und die Staatsoper Stuttgart feiern am Mittwoch, 8. Mai 2024, den 75. Geburtstag des Grundgesetzes mit viel Musik rund um Landtag und Staatsoper Stuttgart. Beim „Fest zur Festigung der Demokratie“ gibt es für Besucherinnen und Besucher auch Mitmachaktionen sowie die Möglichkeit zu …
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
60/2024 - 17. Mai 2024, 09:21 Uhr Gremium ist auf der Zielgeraden Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat den Weg frei gemacht für die Erstellung des Abschlussberichts. Das Gremium stimmte in einer nicht öffentlichen Beratungssitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, über die Handlungsempfehlungen für…
Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023
Begegnungen Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023 Beate Böhlen (re.), die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, übergibt am Mittwoch, 16. Mai 2024, ihren Jahresbericht für 2023 an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (li.). Öffentlich vorgestellt werden die Ergebnisse dieses Tätigkeitsberichts in der Landespressekonferenz am Freitag, 17. Mai 2024. Beate Böhlen ist seit 1. November …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6779 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bußgeldverfahren hat die Bußgeldbehörde der Stadt Stuttgart zwischen 2023 und bis zum 31.April 2024 …
17/6795: Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6795 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wird die Sicherstellung der …
17/6760: Lückenschluss B 523 – Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (2. Bau-abschnitt)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6760 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Martina Braun GRÜNE Lückenschluss B 523 – Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (2. Bau- abschnitt) Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Sachstand der Planungen für den 2. Bauabschnitt des Lückenschlusses an der B 523-Ortsumfahrung …
17/6784: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Sigmaringen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 /6784 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Sigmaringen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Landkreis Sigma- ringen? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6777 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen in Baden-Württemberg Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Messer wurden in 2023 und bis zum 31. März 2024 in den Baden-Württem- bergischen Messerverbotszonen sichergestellt (bitte nach …
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6778 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund Sinsheim Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Falle des Methampheta- min-Fundes (Crystal-Meth) inklusive der Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Be- …
17/6783: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 /6783 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Schwarzwald-Baar-Kreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Schwarzwald- Baar-Kreis? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen…