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12/6047: Verzögerte Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6047 12. Wahlperiode15. 03. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD und Antwort des Finanzministeriums Verzögerte Bearbeitung von Beihilfeanträgen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Bearbeitung von Beihilfeanträgen derzeit häufig über vier Wochen dauert ? 2. Wie sie es beurteilt, dass auf den …
12/6057: Ländliche Sozialversicherung
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6057 12. Wahlperiode17. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Dagenbach REP und Antwort des Sozialministeriums Ländliche Sozialversicherung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um Beiträge für die Land- wirtschaftliche Alterskasse a) bei Haupterwerbslandwirten und b) bei …
12/6056: Vorsorgemaßnahmen gegen die Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche an den Flughäfen in BW
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6056 12. Wahlperiode10. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD und Antwort des Ministeriums Ländlicher Raum Vorsorgemaßnahmen gegen die Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche an den Flughäfen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Vorsorgemaßnahmen wurden im Bereich der baden-württembergi- …
12/6065: Mittlg LReg 24.04.2001
Streichung von Interregio-Verbindungen in BW durch die Deutsche Bahn AG und die Rolle der Rot-Grünen BRegLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6065 12. Wahlperiode03. 05. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Pläne der DB AG, Teile des Schienenpersonenfernver- kehrs durch Schienenpersonennahverkehr zu ersetzen und durch die Länder zu finanzieren Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 25. Oktober 2000 folgenden Beschluss …
12/6063: Mittlg LReg 24.04.2001
Stellungnahmen zu Beschl des Ltg betr PetitionenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6063 12. Wahlperiode24. 04. 2001 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme zu Petitionsbeschlüssen des Landtags; hier: Petition 12/07667 betr. Beibehaltung der Sparkassen- zweigstelle (Drucksache 12/5990 lfd. Nr. 2) Schreiben des Staatsministeriums vom 18. April 2001 Nr. I 2286.1: Unter Bezugnahme auf § 68 der Geschäftsordnung des Landtags …
12/6066: Mittlg LReg 03.05.2001
Kinder und Jugendliche 2000 - Umwelt, Lebensstile und GesundheitLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6066 12. Wahlperiode03. 05. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Kinder und Jugendliche 2000 – Umwelt, Lebensstile und Gesundheit Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 21. Februar 2001 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 12/6010 Nr. 40 Ziff. 1): Die Landesregierung zu ersuchen,…
12/6064: Mittlg LReg 03.05.2001
Einbeziehung des Mannheimer Hauptbahnhofs in die Schnellbahnstrecke Frankfurt-StuttgartLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6064 12. Wahlperiode03. 05. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Einbeziehung des Mannheimer Hauptbahnhofs in die Schnellbahnstrecke Frankfurt–Stuttgart Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 20. Juli 2000 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 12/5311 Nr. 31 Ziff. 2): Die …
12/6067: Bericht für das 1. Vierteljahr 2001 Mittlg FM 02.05.2001
Vierteljährliche Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschl des Ltg vom 15.03.1973 - Drs 6/1993 - und vom 20.12.1973 - Drs 6/3910 Ziff II Nr 6)Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6067 12. Wahlperiode02. 05. 2001 Mitteilung des Finanzministeriums Vierteljährliche Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschlüsse des Landtags vom 15. März 1973, Drucksache 6/1993, und vom 20. Dezember 1973, Druck- sache 6/3910 Ziffer II Nr. 6); Haushaltsjahr 2001 (Januar – März) Schreiben des Finanzministeriums vom 2. Mai 2001 …
12/6054: Illegale Koordinierungsstelle im RegPräs
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6054 12. Wahlperiode04. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Dagenbach REP und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr „Illegale Koordinierungsstelle im Regierungspräsidium“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Treffen Angaben im Artikel der Heilbronner Nachrichten vom 28. März 2001 zu, wonach es im Regierungspräsidium …
12/6058: Geschäftsberichte des LPersonalausschusses
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/6058 11.04.2001 1Eingegangen: 11. 04. 2001 / Ausgegeben: 30. 04. 2001 Mitteilung des Landespersonalausschusses Geschäftsbericht des Landespersonalausschusses für das Jahr 2000 Schreiben des Landespersonalausschusses vom 10. April 2001 Nr. 0315.7-24/2001: Ich erlaube mir, Ihnen als Anlage den Geschäftsbericht des …