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17/6697: Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6697 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsversuch in der Großen…
17/6929: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2024
– Drucksache 17/6812
Jahresbericht 2022/2023 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere RechtsetzungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6929 VORABZUG Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2024 – …
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6743 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche konkreten Maßnahmen (beispielsweise: Bewilligungsbedingungen, Kontrollmaßnahmen) hat sie in der …
17/6783: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6783 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Schwarz- wald-Baar-Kreis? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen zur Verfügung? 3. Übersteigt die Nachfrage an Plätzen im …
17/6781: Waffenverbote für den Einzelfall
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6781 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Anzahl an Waffenverboten für den Einzelfall wurden gemäß § 41 Waf- fengesetz (WaffG) seit Inkrafttreten im Jahr 2004 bis 2023 jährlich in Baden- Württemberg ausgesprochen? 2. Welche Anzahl an Waffenverboten …
17/6618: Eigentums- und Mietverhältnisse im Wahlkreis Kirchheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6618 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Verhältnis von Haushalten in Wohneigentum und in Mietver- hältnissen im Wahlkreis Kirchheim in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Eigentumsstruktur im Wohnungsbestand im …
17/6591: Eigentums- und Mietverhältnisse in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6591 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Verhältnis von Haushalten in Wohneigentum und in Mietver- hältnissen in Wiesloch in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie haben sich die Immobilien- und Grundstückspreise in den letzten 20 Jah- …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6777 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Messer wurden in 2023 und bis zum 31. März 2024 in den Baden- Württembergischen Messerverbotszonen sichergestellt (bitte nach Messerver- botszone aufschlüsseln)? 2. Wie konkret stellt sie sicher, dass der…
17/6908: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
1Ausgegeben: 14.6.2024 Gesetz zur Änderung des Landes- beamtengesetzes und weiterer dienst- rechtlicher Vorschriften Der Landtag hat am 12. Juni 2024 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landesbeamtengesetzes Das Landesbeamtengesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 794), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. März 2024 (GBl. 2024 Nr. 20, S. 2) geändert …
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6773 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht bei allen Fallzahlen-Tabellen die Diffe- renz absolut und in Prozent angegeben, bei den antisemitischen Straftaten (Sei- te 142) aber nicht? 2. Ist es zutreffend, dass die Zahl der…