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17/5756: Qualität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5756 8.11.2023 1Eingegangen: 8.11.2023 / Ausgegeben: 5.1.2024 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Pünktlichkeit im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württem- berg – einschließlich der S-Bahn Stuttgart – in den letzten vier Jahren entwi- ckelt hat, …
17/5877: Zustand und Förderkulisse im Bereich des Katastrophenschutzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nico Weinmann und Julia Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Zustand …
17/5875: Die grün-schwarze Grundsteuer für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5875 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 3.1.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der aktuelle Umsetzungsstand der Reform der Landesgrundsteuer nach dem Landesgrundsteuergesetz (LGrStG) ist; 2. welche Informationen sie über die Entwicklung der …
17/5839: Israelisch-baden-württembergische Zusammenarbeit auf Jugendebene
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5839 22.11.2023 1Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sie die Zusammenarbeit zwischen Israel und dem Land Baden-Würt- temberg auf Jugendebene derzeit bewertet; 2. wie sie den Beitrag der …
17/5849: Schuldensituation des Landes und Umgang mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5849 22.11.2023 1Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie hoch sie zu welchem Stand die nicht genutzten Schulden aus der Coro- nabekämpfung beziffert; 2. wie sie heute zu den Aussagen aus der Stellungnahme zum Antrag der…
17/5844: Technologieoffene Förderung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5844 21.11.2023 1Eingegangen: 21.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die CO2-Speicherfähigkeit der mineralischen Baumaterialien wie Be- ton, Kalksandstein, Poren- und Leichtbeton (im Folgenden der Einfachheit hal- ber als Beton …
17/5841: Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische …
17/5870: Angriffe auf Presse- und Medienvertreter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5870 23.11.2023 1Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle von Angriffen physischer oder verbaler Natur, inklusive Online- vorfällen, Bespitzelung und Einschüchterungsversuchen – auch unter Zuhilfe- nahme juristischer…
17/5882: Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nicolas Fink u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften für Baden-Württemberg …
17/5861: Wolf und Weidetierhaltung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Sarah Schweizer u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Wolf und Weidetierhaltung in …