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15/8026: Beseitigung von Langsamfahrstellen im Nah-, Regional- und Fernverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8026 28. 01. 2016 1Eingegangen: 28. 01. 2016 / Ausgegeben: 04. 03. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Baufreiheit zu erlangen und damit Langsamfahrstellen an Bahnübergängen zu beseitigen? 2. Ist die Beseitigung von Langsamfahrstellen nach dem …
15/8030: Stromkosten und Hartz IV-Regelsätze
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8030 28. 01. 2016 1Eingegangen: 28. 01. 2016 / Ausgegeben: 03. 03. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Ergebnisse einer Studie des Deutschen Caritasverbands e. V. und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, nach der die Hartz IV-Regelsätze für viele Empfänger nicht mehr …
15/8088: Gesetz zur Ergänzung rundfunkrechtlicher Staatsverträge;
hier: Bericht des SWR über die Finanz-, Haushalts- und Personalkostenentwicklung in den Jahren 2014 bis 2017Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8088 22. 02. 2016 1Eingegangen: 22. 02. 2016 / Ausgegeben: 04. 03. 2016 Schreiben des Staatsministeriums vom 12. Februar 2016: In der Anlage übersende ich Ihnen den am 12. Februar 2016 beim Staatsministeri- um eingegangenen Bericht des Südwestrundfunks über die Finanz-, Haushalts- und Personalkostenentwicklung in den Jahren 2014 …
15/7945: Kosten bildungspolitischer Projekte
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7945 15. 01. 2016 1Eingegangen: 15. 01. 2016 / Ausgegeben: 04. 03. 2016 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe sich die Gesamtkosten zur Umsetzung der bildungspolitischen Projekte, wie Umsetzung der Inklusion, Ausbau Ganztagsschulen, Grundschule, …
15/7988: Fragen zur Wirtschaftlichkeit der Einführung einer neuen Mahnungs- und Vollstreckungssoftware im Rahmen des Projekts „Forderungsmanagement für die Justiz“
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7988 04. 02. 2016 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Fragen zur …
15/8031: Rheintalbahn – Beste Lösung für Müllheim/Auggen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8031 01. 02. 2016 1Eingegangen: 01. 02. 2016 / Ausgegeben: 04. 03. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher Grundlage hat sie im Kabinett im Juni 2015 einen Kostendeckel für die Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau für die Kernforderungen der Region 1, 2 und 6 beschlossen? 2. …
15/8043: Arzneimittelversorgung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 8043 04. 02. 2016 Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, …
15/8032: Beteiligung der „Islamischen Glaubensgemeinschaft IGBW e. V.“ am Projektbeirat Islamischer Religionsunterricht des Kultusministeriums (Projektbeirat)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 8032 01. 02. 2016 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Beteiligung…
15/7997: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Innenministeriums
vom 17. Dezember 2015
– Drucksache 15/7903
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7997 Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 17. …
15/8029: Auswirkungen nächtlicher Überbeleuchtung und Möglichkeiten sogenannter „Dark Sky Areas“ im Biosphärengebiet Schwäbische Alb
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8029 28. 01. 2016 1Eingegangen: 28. 01. 2016 / Ausgegeben: 01. 03. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Auswirkungen nächtlicher Überbeleuchtung auf Mensch und Natur? 2. Inwiefern sind ihr diesbezüglich Forschungsprojekte oder regionale Konzepte zur Reduzierung nächtlicher …