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15/7619: Handbuch für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7619 28. 10. 2015 Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Staatsministeriums Handbuch für die ehrenamtliche …
15/7623: Kurzzeitpflege stärken
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7623 28. 10. 2015 Antrag der Abg. Dr. Marianne Engeser u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, …
15/7609: Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7609 27. 10. 2015 1Eingegangen: 27. 10. 2015 / Ausgegeben: 23. 11. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist bisher die Arzneimittelüberwachung im Land organisiert und welche Aufgaben nimmt die Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg wahr? 2. Welche Informationen liegen ihr über die …
15/7715: Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7715 16. 11. 2015 1Eingegangen: 16. 11. 2015 / Ausgegeben: 20. 11. 2015 Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes A . Z i el setz un g Zur Sicherstellung einer vielfältigen regionalen und lokalen Rundfunklandschaft in Baden-Württemberg soll die finanzielle …
15/7742: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
zu a) dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 15/7178 Gesetz zur Änderung der Verfassung des La...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7742 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu a) dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, …
15/7746: Verfassungsbeschwerde gegen § 7 des Kindertagesbetreuungsgesetzes wegen des Verbots des Tragens einer religiös motivierten Kopfbedeckung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7746 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Oktober 2015, Az.:…
15/7743: Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7743 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der …
15/7741: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Entwurf des Neunzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7741 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. November 2015 – Drucksache 15…
15/7721: Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7721 17. 11. 2015 1Eingegangen: 17.11. 2015 / Ausgegeben: 24.11. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften A . Z i el set z u ng Mit dem Gesetz sollen die Ergebnisse der Evaluierung der bisherigen Erfahrun- gen mit den gesetzlichen Regelungen des Neuen Kommunalen …
15/7603: Vorfälle bei der „Demo für alle“ am 11. Oktober 2015 in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7603 23. 10. 2015 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …