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17/6915: Suizid bei Landwirten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Suizid bei Landwirten Antrag …
17/7054: Innovationsgutscheine – Stand der Dinge und Pläne für die Zukunft
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7054 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP Innovationsgutscheine – Stand der Dinge und Pläne für die Zukunft Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was die Gründe sowie die Informationsbasis (bspw. Evaluationen, Studien, Rückmeldungen…
17/7071: Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7071 17. Wahlperiode Eingang: 3.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen Der Landtag wolle beschließen, I. festzustellen, 1. dass die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber auf Grundlage des Asylbewerberleis- tungsgesetzes bereits im Juni 2020 mit dem „Gesetz über…
17/7061: Beihilfebearbeitung beim Landesamt für Besoldung und Versorgung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7061 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Antrag des Abg. Dr. Albrecht Schütte u. a. CDU Beihilfebearbeitung beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf Erstattung von Beihilfe mit wie vielen Rechnungen bzw. Belegen seit dem …
17/6888: Klimabündnis Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6888 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 5.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Unternehmen Mitglied im Klimabündnis sind; 2. welche Vorteile sich aus der Mitgliedschaft im Klimabündnis für die Unterneh- men ergeben; 3. wie hoch die …
17/7072: ESA-Programme und ESA-Ministerratskonferenzen – Wie interessant ist der Raumfahrtstandort Baden-Württemberg als Austragungsort der nächsten ESA-Ministerratskonferenz unter deutschem Vorsitz?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7072 17. Wahlperiode Eingang: 3.7.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP ESA-Programme und ESA-Ministerratskonferenzen – Wie interessant ist der Raumfahrtstandort Baden-Württemberg als Austragungsort der nächsten ESA- Ministerratskonferenz unter deutschem Vorsitz? Der Landtag wolle beschließen, die …
17/7070: Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7070 17. Wahlperiode Eingang: 3.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, I. festzustellen, dass der letzte von der Landesregierung erstellte Krankenhausplan aus dem Jahre 2010 mittlerweile aufgrund der demographischen Entwicklung – hier…
17/7055: Zahlungen der öffentlichen Hand: Zahlungsmoral und -geschwindigkeit sowie Preisgleitklauseln
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7055 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Nikolai Reith u. a. FDP/DVP Zahlungen der öffentlichen Hand: Zahlungsmoral und -geschwindigkeit sowie Preisgleitklauseln Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Informationen ihr vorliegen zur Zahlungsmoral (i.e. …
17/7064: Verwertung von Altspeisefetten zur Herstellung von Biodiesel
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7064 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD Verwertung von Altspeisefetten zur Herstellung von Biodiesel Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang jährlich in Baden-Württemberg Altspeisefette entstehen und in …
17/7067: Meisterabschlüsse, Meisterprämie und Meistergründungsprämie
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7067 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Meisterabschlüsse, Meisterprämie und Meistergründungsprämie Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der erfolgreich abgelegten Prüfungen für Meister und vergleichbare …