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17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6748 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Strafdelikte im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg in Ergän- zung zu den Zahlen aus der Drucksache 17/4674 aus dem Jahr 2023 im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg …
17/7023: Bericht der Landesregierung nach § 13 Absatz 1 Gesetz zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg (Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg – BetFoG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7023 21.6.2024 1Eingegangen: 21.6.2024 / Ausgegeben: 27.6.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 21. Juni 2024, Az.: STM11LK-0422-27/2/15: Nach § 13 Absatz 1 Satz 1 Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg (BetFoG) in Verbindung mit § 36 Satz 1 Beteiligungsfondsverordnung legt das Ministerium für Finanzen im Einvernehmen …
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6731 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, insbesondere bei Personal, das mit der Fahrkartenkontrolle be- traut ist, zum Einsatz …
17/6851: Grunderwerbsteuer im Länderfinanzausgleich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6851 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe seit dem Jahr 2000 die jährlichen Grunderwerbsteuereinnah- men des Landes den im Länderfinanzausgleich erfolgten Ausgleichszahlungen Baden-Württembergs konkret …
17/6859: Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6859 28.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Vor-Ort…
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Aktualisierung der Verkehrsverstöße …
17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/7020: Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7020 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zu systematisch verbreitetem Antisemitismus in den sozialen Medien vorlie- gen, …
17/7016: Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7016 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. warum die Polizei den Angriff der „…
17/7021: Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7021 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Ladendiebstähle in den letzten drei Jahren jeweils entwickelt hat, zumindest…