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16/9684: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Dezember 2020
– Drucksache 16/9547
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeit...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9684 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. …
16/9735: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9420
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Insti...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9735 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und …
16/9588: Ausgabe von FFP-Masken
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9588 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass sie den Schulen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Obdachlosen entgegen der Ankündigung in der Pressemitteilung vom 27. No- vember 2020 („FFP2-Masken für Lehrkräfte, …
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9587 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verwaltungsleistungen und -verrichtungen werden gemäß der gesetzli- chen Verpflichtung des OZG in Baden-Württemberg umgesetzt (bitte wie folgt auflisten: OZG-ID, Leika-ID, Leistungs- bzw. …
16/9830: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Januar 2021
– Drucksache 16/9817
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der E...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9830 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und …
16/9397: Förderungen und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis, in Heidelberg und in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9397 30. 11. 2020 1Eingegangen: 30. 11. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 Ant r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Gebiete im Rahmen des Landessanierungsprogrammes im Rhein-Neckar- Kreis, in der Stadt Heidelberg und in der Stadt Mannheim mit (geplantem) …
16/9812: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Januar 2021
– Drucksache 16/9793
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9812 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und…
16/9579: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen laut Rettungsdienstgesetz im Landkreis Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9579 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Rettungsdienst im Landkreis Ludwigsburg organisiert (insbesonde- re Ausstattung, Personal, ganztägige Besetzung)? 2. Wie viele Rettungseinsätze mit Sondersignal gab es im Landkreis…
16/9816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 14. Januar 2021
– Drucksache 16/9698
Unterrichtung des Landta...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9816 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt,…
16/9453: Sicherung von Perspektiven für die Schienenanbindung in Richtung Calw
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Sicherung von Perspektiven für die Schienenanbindung in …