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12/5502: Festabzeichenverkauf als Beitrag zu Umzügen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5502 12. Wahlperiode05. 09. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Gerd Scheffold CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Festabzeichenverkauf als Beitrag zu Umzügen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Verkauf von Festabzeichen als Kostenbeitrag zu Heimatfestum- zügen rechtlich zu werten? 2. Was kann der …
12/5557: BeschlEmpf und Bericht Umwelt- u. VerkA 28.09.2000
Unterrichtung des Ltg in EU-AngelegenheitenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5557 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. August 2000 – Drucksache 12/5498 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Mitteilung der Kommission: Die Preisgestaltung als politisches Instrument zur Förderung eines nachhalti- gen Umgangs mit …
12/5555: Mittlg LReg 25.09.2000
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5555 12. Wahlperiode25. 09. 2000 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 22); – Kostenvergleich bei den Kliniken für Mund-, Zahn- und Kiefer-Heilkunde Landtagsbeschluss …
12/5559: BeschlEmpf und Bericht Umwelt- u. VerkA 28.09.2000
Unterrichtung des Ltg in EU-AngelegenheitenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5559 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. August 2000 – Drucksache 12/5484 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; a) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parla- ments und des Rates über Maßnahmen der Mitglieds- staaten im …
12/5523: =========
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5523 12. Wahlperiode Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 95. Plenarsitzung vom 5. Oktober 2000 1. Anfrage des Abg. Claus Schmiedel SPD Eingang: 17. 08. 2000 2. Anfrage des Abg. Ludger Reddemann CDU Eingang: 28. 09. 2000 3. Anfrage des Abg. Gerd Teßmer SPD Eingang: 28. 09. 2000 4. Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD Eingang: 28.09.2000 …
12/5531: BeschlEmpf und Bericht FinA 21.09.2000
Unterrichtung des Ltg in EU-AngelegenheitenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5531 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. August 2000 – Drucksache 12/5469 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 218/92 über die Zusammenarbeit…
12/5507: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Tourismusorganisationen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5507 12. Wahlperiode06. 09. 2000 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Tourismusorganisationen Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, a) welche konkreten Konsequenzen die Landesregierung aus den Empfehlun…
12/5530: BeschlEmpf und Bericht FinA 21.09.2000
Steuerliche Berücksichtigung von Fahrtkosten für Dienst- und GeschäftsreisenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5530 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Frak- tion der FDP/DVP – Drucksache 12/5186 Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, 1. dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP – …
12/5440: Innere Sicherheit: Reformstau bei der Polizei
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5440 12. Wahlperiode09. 08. 2000 Antrag der Abg. Julius Redling u. a. SPD und Stellungnahme des Innenministeriums Innere Sicherheit: Reformstau bei der Polizei Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. wie viele Stellen mit welcher Bewertung im Zuge der Reorganisation bei der Polizei aufgelöst…
12/5550: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5550 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 05.10. 2000 1 12/6722 Versorgung nach dem BVGSM 2 12/6795 BehinderteSM 3 12/7030 AusländerrechtIM 4 12/6700 AusländerrechtIM 5 12/3875 AusländerrechtIM 6 12/6412 SchülerbeförderungFM 7 12/6810 AusländerrechtIM 8 12/6864 …