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17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6748 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Strafdelikte im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg in Ergän- zung zu den Zahlen aus der Drucksache 17/4674 aus dem Jahr 2023 im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg …
17/7023: Bericht der Landesregierung nach § 13 Absatz 1 Gesetz zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg (Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg – BetFoG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7023 21.6.2024 1Eingegangen: 21.6.2024 / Ausgegeben: 27.6.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 21. Juni 2024, Az.: STM11LK-0422-27/2/15: Nach § 13 Absatz 1 Satz 1 Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg (BetFoG) in Verbindung mit § 36 Satz 1 Beteiligungsfondsverordnung legt das Ministerium für Finanzen im Einvernehmen …
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6731 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, insbesondere bei Personal, das mit der Fahrkartenkontrolle be- traut ist, zum Einsatz …
17/6859: Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6859 28.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Vor-Ort…
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Aktualisierung der Verkehrsverstöße …
17/6851: Grunderwerbsteuer im Länderfinanzausgleich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6851 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe seit dem Jahr 2000 die jährlichen Grunderwerbsteuereinnah- men des Landes den im Länderfinanzausgleich erfolgten Ausgleichszahlungen Baden-Württembergs konkret …
17/6833: Polizeipräsenz in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis (Polizeipräsidium Mannheim)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6833 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2023 / Ausgegeben: 26.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie entwickelten sich die Einsatzzahlen der Polizei in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zwischen den Stichtagen 1. April 2023 und 1. April 2024 (bitte aufgegliedert nach Dienststelle, …
17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/7020: Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7020 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zu systematisch verbreitetem Antisemitismus in den sozialen Medien vorlie- gen, …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7025 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erfuhr sie von der Anwesenheit der LSD-Automaten auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg? …