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Kurtz: Das neue Material bestätigt die bisher schon vorliegenden Informationen
44/2018 - 17. April 2018, 14:51 Uhr Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg Kurtz: Das neue Material bestätigt die bisher schon vorliegenden Informationen Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg hat am 5. April 2018 vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) einen Ordner Aktenmaterial nachgereicht bekommen, auf den die Zeugin Dr. Claudia Stöckle bei ihrer …
Kommission schlägt vier Modelle der Altersabsicherung vor – Mehrheit für Versorgungswerk
43/2018 - 11. April 2018, 09:50 Uhr Unabhängige Kommission Altersversorgung Abgeordnete Kommission schlägt vier Modelle der Altersabsicherung vor – Mehrheit für Versorgungswerk Stuttgart. Nach zehn Sitzungen, darunter zwei öffentlichen, legte die „Unabhängige Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“ dem Präsidium des Landtags am Mittwoch, 11. April 2018, ihren Abschlussbericht vor. „Wir …
Vizepräsident Wilfried Klenk: „Ich habe das Landesparlament sehr gern repräsentiert“
42/2018 - 10. April 2018, 18:23 Uhr Landtag von Baden-Württemberg Vizepräsident Wilfried Klenk: „Ich habe das Landesparlament sehr gern repräsentiert“ Stuttgart. Wilfried Klenk (CDU) wechselt nach gut einem Jahr Präsidentschaft und zwei weiteren Jahren als Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg als Staatssekretär ins Innenministerium. „Ich habe das Parlament bis heute immer sehr gern …
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Veränderungen des Wirtschaftsdüngers
25/2018 - 28. Februar 2018, 17:17 Uhr Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Veränderungen des Wirtschaftsdüngers Stuttgart. Der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2018, mit einem Grünen-Antrag zu den Veränderungen des Wirtschaftsdüngers in Baden-Württemberg befasst. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Martin Hahn (Grüne), …
Baden-Württembergische Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“
24/2018 - 28. Februar 2018, 16:29 Uhr Im Ausschuss für Europa und Internationales: Baden-Württembergische Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“ Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2018, mit Staatssekretärin Theresa Schopper die Schwerpunkte der baden-württembergischen Präsidentschaft der …
Verkehrsausschuss kritisiert Bahnsteighöhenkonzept 2017 der Deutschen Bahn
23/2018 - 28. Februar 2018, 16:02 Uhr In der Sitzung am 28. Februar 2018: Verkehrsausschuss kritisiert Bahnsteighöhenkonzept 2017 der Deutschen Bahn Stuttgart. Der Verkehrsausschuss bewertet das Bahnsteighöhenkonzept 2017 der Deutschen Bahn kritisch. Das ist bei entsprechenden Beratungen eines SPD-Antrags und eines CDU-Antrags in der Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2018, deutlich geworden, wie …
FBI bestätigt: Kein Einsatz auf der Theresienwiese
22/2018 - 26. Februar 2018, 16:00 Uhr Wichtiges Dokument freigegeben FBI bestätigt: Kein Einsatz auf der Theresienwiese Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“ hat die Freigabe eines …
Wirtschaftsausschuss bringt Wohnraumförderung mit einer halben Milliarde Euro auf den Weg
20/2018 - 22. Februar 2018, 18:08 Uhr Wirtschaftsausschuss bringt Wohnraumförderung mit einer halben Milliarde Euro auf den Weg Stuttgart. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Februar 2018, eine öffentliche Anhörung von Verbänden und Organisationen zur Wohnraumförderung 2018/2019 durchgeführt und im Anschluss darüber nicht öffentlich beraten.…
Sozialausschuss setzt sich für Organspende ein
19/2018 - 22. Februar 2018, 16:00 Uhr Sozialausschuss setzt sich für Organspende ein Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat vor seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Februar 2018, ein Fachgespräch mit der Deutschen Stiftung Organtransplantation geführt. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), mitgeteilt. „Die Organspende hat sich 2017 erneut rückläufig …
Europa an den Schulen des Landes stärken
21/2018 - 22. Februar 2018, 15:37 Uhr Im Bildungsausschuss am 22. Februar 2018: Europa an den Schulen des Landes stärken Stuttgart. Wie kann Europa an Schulen positiv erlebbar und erfahrbar gemacht werden? Unter anderem mit dieser Frage hat sich der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Februar 2018, bei der Beratung des Grünen-Antrags „Europa an den Schulen …