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15/7185: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Landkreis Konstanz
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7185 20. 07. 2015 1Eingegangen: 20. 07. 2015 / Ausgegeben: 05. 10. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche stationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen gibt es im Land- kreis Konstanz? 2. Wie viele Pflegegruppen nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) gibt es im Landkreis Konstanz …
15/7349: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)-Förderprogramm 2015 bis 2019
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7349 01. 09. 2015 1Eingegangen: 01. 09. 2015 / Ausgegeben: 30. 09. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden von den Städten und Gemeinden im Regierungs- bezirk Stuttgart für das LGVFG-Förderprogramm 2015 bis 2019 angemeldet (Auflistung nach Landkreis, Zuordnung Straßenbau/…
15/7350: Rechtshilfeersuchen durch die Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7350 01. 09. 2015 1Eingegangen: 01. 09. 2015 / Ausgegeben: 30. 09. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und in welchen Deliktsbereichen wurden 2013 und 2014 Rechtshilfe- ersuchen seitens der Polizei bei der jeweiligen Staatsanwaltschaft angeregt? 2. Wie viele dieser angeregten …
15/7348: Baugenehmigung, Bauabnahme und Versagung eines alternativen Standorts durch die Baurechtsbehörden bei der Erweiterung der Mühle Lobenhausen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7348 01. 09. 2015 1Eingegangen: 01. 09. 2015 / Ausgegeben: 30. 09. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde die Baugenehmigung für das Pellet- und Mineraldüngerlager bei der Lobenhäuser Mühle, Stadt Kirchberg mit welchen Auflagen erteilt? 2. Wann erfolgte durch wen und mit welchem Ergebnis die …
15/7235: Fahrplankonzept „Interim Plus“ auf der Gäubahn
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7235 29. 07. 2015 1Eingegangen: 29. 07. 2015 / Ausgegeben: 30. 09. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr die „Betriebsprogrammstudie Interimskonzept Plus“ für die Gäubahn, also die Schienenstrecke zwischen Stuttgart und Singen, bekannt und wie beur- teilt sie das Konzept „Interim Plus“ im …
15/7343: Konfliktvermeidung in Flüchtlingsunterkünften
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7343 26. 08. 2015 1Eingegangen: 26. 08. 2015 / Ausgegeben: 25. 09. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es eine Vorgabe des Landes für verbindliche Hausordnungen in Erstauf- nahmeeinrichtungen und in Unterkünften der vorläufigen Unterbringung? 2. Hat das Integrationsministerium einen Leitfaden oder…
15/7286: Mehrwertsteuerrückerstattung im Grenzgebiet Deutschland–Schweiz
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7286 07. 08. 2015 1Eingegangen: 07. 08. 2015 / Ausgegeben: 28. 09. 2015 K l ei n e A n f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Beschäftigungssituation im Einzelhandel in den Landkreisen Konstanz, Lörrach und Waldshut – aufgegliedert nach der Zahl der Beschäftig- ten und der Auszubildenden – in den vergangenen…
15/7347: Investitionsförderung des Landes im Milchsektor
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7347 27. 08. 2015 1Eingegangen: 27. 08. 2015 / Ausgegeben: 25. 09. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellen sich aktuell die Fördermöglichkeiten des Landes für einzelbetrieb- liche Investitionen im Milchsektor dar? 2. Wie viele Betriebe wurden im laufenden und dem vergangenen Jahr unter- stützt? …
15/7345: Unterbringungssituation der Asylbewerber und Flüchtlinge im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7345 26. 08. 2015 1Eingegangen: 26. 08. 2015 / Ausgegeben: 25. 09. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge sind derzeit im Enzkreis unterge- bracht (mit Auflistung, aus welchen Staaten diese Menschen jeweils stammen sowie getrennt nach Geschlechtern und wie viele …
15/7346: Ursache, Folgen und Maßnahmen zur Wiederbelebung der Gewässerökologie und des Fischbestands in der Jagst bei Kirchberg nach dem massenhaften Fischsterben aufgrund des verheerenden Mühlenbrands
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7346 26. 08. 2015 1Eingegangen: 26. 08. 2015 / Ausgegeben: 25. 09. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht das Ausmaß der Ökokatastrophe an der Jagst infolge des verheerenden Brands bei Kirchberg-Lobenhausen am 22. August 2015? 2. Wann wurde erstmalig ein Fischsterben …