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17/6850: Ausbau Glasfasertechnik im Landkreis Karlsruhe/Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6850 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wo im Wahlkreis Ettlingen gibt es derzeit noch Gebiete ohne Breitbandversor- gung, sogenannte „Weiße Flecken“ beziehungsweise Lücken? 2. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden im Wahlkreis …
17/6737: Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6737 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Stuttgart konzessionierten Taxen und Taxiunter- nehmen sowie Mietwagen und Mietwagenunternehmen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Anzahl der …
17/6847: Verkehrssituation bei der B 293-Unterführung in Pfinztal-Berghausen (Landkreis Karlsruhe) durch aufgestautes Grundwasser und eine dadurch entstandene Erhebung der Fahrbahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6847 28.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Alena Fink-Trauschel und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/6860: Planungsvergabe B 31 neu zwischen Meersburg/West und Immenstaad an die Firma DEGES GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6860 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden die Planungsarbeiten vom Regierungspräsidium (RP) Tübingen Ende 2023 an die private Planungsfirma DEGES GmbH vergeben? 2. Aus welchen Gründen wurde das Linienbestimmungsverfahren für die …
17/6717: Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick Antrag …
17/6887: Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6887 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Verpachtung des ehemaligen …
17/7037: Geht die Landesregierung leichtfertig das Risiko einer Superprivilegierung ein?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7037 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP Geht die Landesregierung leichtfertig das Risiko einer Superprivilegierung ein? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellungnahmen jeweils bei den …
17/7039: Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7039 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke und Thomas Hentschel u. a. GRÜNE Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württem- berg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele öffentliche E-Ladepunkte für Kraftfahrzeuge, …
17/7031: Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7031 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann, Alena Fink-Trauschel und Rudi Fischer FDP/DVP Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass kürzlich ein Gerätewagen-Betreuung dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen, darin dem Landratsamt…
17/7032: Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7032 17. Wahlperiode Eingang: 25.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Ent- wicklungen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den verhängten Patientenaufnahmestopp, die Schlie- ßung der Notaufnahme und das Scheitern des …