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Landtagspräsidentin Aras: Starke Beiträge zu Umweltschutz und Friedenspolitik
54/2018 - 26. April 2018, 13:38 Uhr 60. Schülerwettbewerb des Landtags: Förderpreise verliehen Landtagspräsidentin Aras: Starke Beiträge zu Umweltschutz und Friedenspolitik Stuttgart. Larissa Lindner aus der Beruflichen Schule Ravensburg, Simon Hedderich und Moritz Kramer sowie Alicia Kailer und Jessica Binefeld, alle aus dem Beruflichen Gymnasium Schwenningen, sind am heutigen …
Verkehrsausschuss mahnt beim Land mehr Sicherheit in Bussen und Bahnen an
53/2018 - 26. April 2018, 08:18 Uhr Ausschuss für Verkehr Verkehrsausschuss mahnt beim Land mehr Sicherheit in Bussen und Bahnen an Stuttgart – Im Jahr 2017 wies die polizeiliche Kriminalstatistik 4.523 Aggressionsdelikte, davon 3.082 Körperverletzungen, sowie 453 Fälle von Bedrohungen im Öffentlichen Nahverkehr auf. „Der Verkehrsausschuss empfindet die aktuelle Situation als absolut erschreckend…
Landwirtschaftsausschuss fordert bessere Krisenabsicherung für Milchviehbetriebe
52/2018 - 25. April 2018, 16:49 Uhr Angesichts schwankender Milchpreise: Landwirtschaftsausschuss fordert bessere Krisenabsicherung für Milchviehbetriebe Stuttgart. Der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fordert bessere und dauerhafte Maßnahmen zur Krisenabsicherung von Milchviehbetrieben, um diese etwa im Falle von Preisschwankungen schneller und effektiver unterstützen zu …
Spitzenuniversitäten am Oberrhein haben Potenzial zur ersten Europäischen Universität
51/2018 - 25. April 2018, 16:04 Uhr Im Ausschuss für Europa und Internationales: Spitzenuniversitäten am Oberrhein haben Potenzial zur ersten Europäischen Universität Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. April 2018, mit Prof. Dr. Hans-Jochen Schiewer, Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, die …
Sabine Kurtz zur stellvertretenden Landtagspräsidentin gewählt
50/2018 - 25. April 2018, 14:47 Uhr Landtag von Baden-Württemberg Sabine Kurtz zur stellvertretenden Landtagspräsidentin gewählt Stuttgart – Die Leonberger Abgeordnete Sabine Kurtz (CDU) wurde in der 61. Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg mit 71 Stimmen zur stellvertretenden Landtagspräsidentin gewählt. Die Wahl erfolgte im zweiten Wahlgang. Die 56-Jährige folgt in diesem Amt auf Wilfried…
Diskussion um Regelung zur Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen
49/2018 - 19. April 2018, 18:45 Uhr Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Diskussion um Regelung zur Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen Stuttgart – Mit Enthaltung stimmten die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen im Bildungsausschuss über die Frage ab, ob die gesetzliche Regelung, die für Schulneugründungen gilt, auch auf die Einrichtung gymnasialer Oberstufen an …
Sozialausschuss befasst sich mit Auswirkungen der EU-Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte
48/2018 - 19. April 2018, 17:13 Uhr Sozialausschuss befasst sich mit Auswirkungen der EU-Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. April 2018, mit Auswirkungen der EU-Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte (Medical Device Regulation, MDR) und Erstattungsregelungen auf den Gesundheitsstandort Baden…
Standorte der Polizeihochschule werden wegen steigender Zahl an Polizeischülern erweitert
47/2018 - 19. April 2018, 16:03 Uhr Ministerium legt Finanzausschuss Bericht zu Einstellungsoffensive der Polizei vor Standorte der Polizeihochschule werden wegen steigender Zahl an Polizeischülern erweitert Stuttgart. Aufgrund der steigenden Zahl an Polizeischülerinnen und Polizeischülern werden mehrere Standorte der Polizeihochschule für einen begrenzten Zeitraum erweitert. Dies geht aus einem …
Wohnbau-Genossenschaft-Insolvenz: Ministerin verspricht im Ausschuss lückenlose Aufklärung
46/2018 - 18. April 2018, 17:15 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Wohnbau-Genossenschaft-Insolvenz: Ministerin verspricht im Ausschuss lückenlose Aufklärung Stuttgart – Im Zusammenhang mit der Insolvenz einer Stuttgarter Wohnungsbaugenossenschaft mit rund 450 Geschädigten sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) dem Wirtschaftsausschuss des Landtags „…
Innenausschuss befasst sich mit besserer Vernetzung von Datenbanken in der EU
45/2018 - 18. April 2018, 15:41 Uhr Maßnahmen sollen schnellere Strafverfolgung und Terrorabwehr ermöglichen Innenausschuss befasst sich mit besserer Vernetzung von Datenbanken in der EU Stuttgart. Mit Möglichkeiten für eine bessere Vernetzung von Datenbanken in der EU und einem einfacheren Zugang von Sicherheitsbehörden zu den Informationssystemen hat sich der Ausschuss für Inneres, …