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Europaausschuss informiert sich über kroatische EU-Ratspräsidentschaft
10/2020 - 29. Januar 2020, 17:08 Uhr In der Sitzung am 29. Januar Europaausschuss informiert sich über kroatische EU-Ratspräsidentschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 29. Januar 2020, zwei Gäste zu Gesprächen empfangen: Zunächst den Botschafter der Republik Kroatien, Gordan Bakota, und anschließend den Leiter der Vertretung der …
Landtag erinnert an die Menschen in den grauen Bussen nach Grafeneck
9/2020 - 27. Januar 2020, 16:12 Uhr Internationaler Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2020: Landtag erinnert an die Menschen in den grauen Bussen nach Grafeneck Stuttgart/Grafeneck – Der Landtag von Baden-Württemberg erinnerte mit einer zentralen Gedenkfeier in der Gedenkstätte Grafeneck an die Opfer des Nationalsozialismus. 10.654 Menschen fanden dort im Jahr 1940 den Tod. Die Geheim-Aktion T4 …
Sozialausschuss befasst sich mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg
8/2020 - 23. Januar 2020, 17:17 Uhr Sozialausschuss befasst sich mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Januar 2020, mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg befasst, einem Antrag der FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), …
Zusammenlegung von Polizeireiterstaffeln Ostfildern und Mannheim wird geprüft
7/2020 - 23. Januar 2020, 15:43 Uhr Beschluss im Finanzausschuss Zusammenlegung von Polizeireiterstaffeln Ostfildern und Mannheim wird geprüft Stuttgart. Die beiden Polizeireiterstaffeln in Baden-Württemberg bleiben vorerst mit ihren getrennten Standorten in Ostfildern und Mannheim erhalten. Allerdings soll auf Anregung des Rechnungshofs geprüft werden, ob eine Zusammenlegung zu einer Staffel …
Bildungsausschuss begrüßt die Stärkung der Schulkindergärten
6/2020 - 23. Januar 2020, 15:21 Uhr In der Sitzung am 23. Januar: Bildungsausschuss begrüßt die Stärkung der Schulkindergärten Stuttgart. In seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Januar 2020, hat sich der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport mit einem Teil des frühkindlichen Bildungsbereichs beschäftigt: mit den Schulkindergärten. „Diese leisten eine wichtige pädagogische Aufgabe“, betonte die …
Wirtschaftsausschuss zeigt sich erfreut über Einführung des Meisterbonus
5/2020 - 23. Januar 2020, 10:48 Uhr Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 22. Januar: Wirtschaftsausschuss zeigt sich erfreut über Einführung des Meisterbonus Stuttgart. Im vergangenen Jahr hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau das Wirtschaftsministerium aufgefordert, verschiedene Möglichkeiten zu prüfen, die Meisterausbildung attraktiver zu gestalten. Im nichtöffentlichen…
Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit Konsequenzen der Kassenbon-Pflicht
4/2020 - 23. Januar 2020, 10:04 Uhr Antrag für Bundesratsinitiative in öffentlicher Sitzung abgelehnt: Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit Konsequenzen der Kassenbon-Pflicht Stuttgart. Seit dem 1. Januar dieses Jahres sind Betriebe dazu verpflichtet, bei jedem Kaufvorgang einen Kassenbon auszudrucken und diesen Beleg ihren Kunden auszugeben. Damit soll sichergestellt werden, dass keine …
Wissenschaftsausschuss stellt Digitalisierung in den Fokus seiner Beratungen
3/2020 - 22. Januar 2020, 16:07 Uhr In der Sitzung am 22. Januar 2020: Wissenschaftsausschuss stellt Digitalisierung in den Fokus seiner Beratungen Stuttgart. Das Thema Digitalisierung hat den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. Januar 2020, beschäftigt. Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Ministerialdirektor Stefan Krebs…
Innenausschuss stimmt für Ende der Schriftformpflicht in 112 Rechtsvorschriften
2/2020 - 22. Januar 2020, 16:02 Uhr Erleichterung für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Behörden Innenausschuss stimmt für Ende der Schriftformpflicht in 112 Rechtsvorschriften Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg schreitet mit dem Abbau bürokratischer Hürden weiter voran und baut zugleich die Digitalisierung in der Verwaltung weiter aus. Der Innenausschuss des Landtags stimmte in …
Josef Frey übernimmt 2020 Präsidentschaft im Oberrheinrat
1/2020 - 10. Januar 2020, 12:28 Uhr Josef Frey übernimmt 2020 Präsidentschaft im Oberrheinrat Stuttgart/Straßburg. „Es ist mir eine große Freude, das Präsidenten-Amt des Oberrheinrats nach dem Jahr 2017 erneut ausüben zu dürfen“, sagte Josef Frey (Grüne) nach seiner Wahl. Im Rahmen der letzten Plenarsitzung des Oberrheinrats am 20. Dezember 2019 in Straßburg ging die Präsidentschaft in diesem …