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17/6060: Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher im Landkreis Freudenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6060 4.1.2024 1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht es nach ihrem aktuellen Kenntnisstand um die Netzabdeckung mit den Mobilfunkstandards 4G und 5G im Landkreis Freudenstadt? 2. Wie viel Prozent der Fläche im Landkreis Freudenstadt werden nach ihrem …
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministerium Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von …
17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in …
17/6049: Auswirkungen der Weltfunkkonferenz 2023 auf Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6049 2.1.2024 1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 5.2.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie wurde sie zwischen dem 20. November 2023 und dem 15. Dezember 2023 in die Beratungen und Beschlussfassungen der währenddessen in Dubai tagen- den Weltfunkkonferenz zur Zukunft des UHF-Bandes (Tagesordnungspunkt 1.5…
17/6051: Aktuelle Entwicklung und Nutzung der Asphaltintegrator-App
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6051 4.1.2024 1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beträge wurden in den Jahren 2021, 2022 und 2023 bzw. werden im Jahr 2024 und den nachfolgenden Jahren vom Ministerium für Verkehr für welche Leistungen in Bezug auf die Asphaltintegrator-App ausgegeben (bitte …
17/6038: Entwicklung der Zuschüsse für die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ) sowie Entwicklung der Projektfördermittel der SEZ
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6038 21.12.2023 1Eingegangen: 21.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die jährlichen Zuschüsse des Landes für die SEZ von 2018 bis 2022 entwickelt, die sie zur Erfüllung ihrer satzungsmäßigen Aufgaben erhält? 2. Wie hat sich die Anzahl der geförderten Projekte durch …
17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an …
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Hausdurchsuchungen bei der …
17/6071: Ein Jahr „Pauschale Beihilfe“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6071 8.1.2024 Kleine Anfrage der Abg. Oliver Hildenbrand, Dr. Markus Rösler und Peter Seimer GRÜNE und Antwort des Ministeriums für …
17/6043: Schächten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6043 22.12.2023 1Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Gesamtzahl der jährlich geschächteten Tiere seit 2000 (bitte nach Nutztierart aufschlüsseln)? 2. Wie viele Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 4a Ab- satz 2 Nummer 2 des…