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16/8612: Mund-Nasen-Schutz: Entsorgung und Recycling
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8612 05. 08. 2020 1Eingegangen: 05. 08. 2020 / Ausgegeben: 15. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wurden die Bürger darüber informiert, wie sie mit der Entsorgung des (OP-)Mund-Nasen-Schutzes umgehen sollen? 2. Wie haben die Bürger den medizinischen FFP2- und FFP3-Mund-Nasen-Schutz …
16/8668: Bisherige Bilanz der Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Firmen Daimler und Porsche hinsichtlich der Lieferung von Schutzausstattung in der Corona-Krise
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8668 17. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales und Integration Bisherige …
16/8615: Stand der baden-württembergischen Verfahren wegen Hassposts gegen Walter Lübcke
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8615 06. 08. 2020 1Eingegangen: 06. 08. 2020 / Ausgegeben: 15. 09. 2020 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Beschuldigte aus Baden-Württemberg konnten im Zusammenhang mit mutmaßlich strafbaren Hasskommentaren gegen Walter Lübcke im Zusam- menhang mit den bundesweiten Durchsuchungen am 4. Juni …
16/8592: Streckenbezogene Motorrad-Fahrverbote und Motorrad-Kontrollen im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8592 31. 07. 2020 1Eingegangen: 31. 07. 2020 / Ausgegeben: 15. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Kontrolldichte bezüglich Motorradlärm und Geschwindig- keitsüberschreitungen von Motorrädern im Landkreis Rottweil seit 2015 pro Jahr entwickelt (Anzahl der Kontrolleinsätze …
16/8558: Kultur Sommer 2020 ‒ Förderung für Mannheimer Kultureinrichtungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8558 24. 07. 2020 1Eingegangen: 24. 07. 2020 / Ausgegeben: 15. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist das Programm Kultur Sommer 2020 zur Unterstützung von Kulturein- richtungen finanziell ausgestattet, in welchen Tranchen wird die Förderung zur Verfügung gestellt und wie viel Geld ist …
16/8594: Welche Folgen hat es für Kommunen und Rechtsaufsicht, wenn Bestimmungen der § 95 bzw. § 95 b der Gemeindeordnung über Jahre nicht eingehalten werden?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8594 31. 07. 2020 1Eingegangen: 31. 07. 2020 / Ausgegeben: 15. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Besteht für die betreffende Kommune eine sogenannte Bringschuld oder für die Rechtsaufsichtsbehörde (z. B. das Landratsamt Enzkreis-Kommunalamt) bzw. die Prüfungsbehörde (z. B. die …
16/8613: Erneuerung des Steges von Bad Buchau nach Moosburg am Federsee
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8613 06. 08. 2020 1Eingegangen: 06. 08. 2020 / Ausgegeben: 14. 09. 2020 K lei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen Mitteln des Landes wurde in der Vergangenheit bereits einmal ein Verbindungsweg am Federsee gefördert (bitte unter Angabe der Höhe der Kos - ten, der Höhe der Förderung und des …
16/8621: Ärztliche Versorgung im Neckar-Odenwald-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8621 07. 08. 2020 1Eingegangen: 07. 08. 2020 / Ausgegeben: 14. 09. 2020 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Versorgungsgrad an Hausärzten, Zahnärzten, Kinderärzten und Fach - ärzten besitzt der Neckar-Odenwald-Kreis? 2. Sind damit alle Teile des Neckar-Odenwald-Kreises aus Sicht der …
16/8675: Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht für öffentliche Badegewässer
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8675 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Umwelt, …
16/8671: Überlastungsanzeigen von Lehrkräften an den Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8671 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …