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17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6324 28.2.2024 1Eingegangen: 28.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Pressesprecher haben die einzelnen Ministerien und die Regierungs- präsidien jeweils beschäftigt (Anzahl Personen) für jeweils wie viele vorgese- hene Stellen (Vollzeitäquivalente)? 2. Wie groß sind die …
17/6330: Bauvorlageberechtigung in der Landesbauordnung (LBO) und der Musterbauordnung (MBO)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Friedrich Haag u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen …
17/6341: Sachstand der Entschlackung der Landesbauordnung und Auswirkung auf die Bautätigkeit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Sachstand der …
17/6470: Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu Beschlüssen des Landtags;
hier: a) zur Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002
– Beitrag Nr...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6470 20.3.2024 1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 27.3.2024 Landtagsbeschluss a) Der Landtag hat am 18. Februar 2009 folgende Beschlüsse gefasst (Drucksache 14/3769 Ziffer 2b): Die Landesregierung zu ersuchen, künftig jährlich zu berichten, welche Beteiligungen an Unternehmen die Hoch- schulen und Universitätsklinika …
17/6302: Aschermittwoch in Biberach – Blockaden und Störung von Parteiveranstaltungen je nach Partei von unterschiedlicher Dramatik?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6302 26.2.2024 1Eingegangen: 26.2.2024 / Ausgegeben: 27.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Innenminister die Meinung von Herrn Ministerpräsident teilt, wonach die teils gewaltsamen Proteste im Umfeld des politischen Aschermittwochs der GRÜNEN in Biberach ein …
17/6334: Kosten der Migration in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6334 29.2.2024 1Eingegangen: 29.2.2024 / Ausgegeben: 27.3.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch waren nach Kenntnis der Landesregierung die jährlichen migrations bezogenen Gesamtkosten für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge von 2014 bis 2023? 2. Wie hoch waren nach Kenntnis der Landesregierung…
17/6497: Auskunft zum Registrierungsverfahren des Gründungsausschusses zur Einrichtung der Pflegekammer Baden-Württemberg im Hinblick auf die widersprüchlichen Aussagen von Minister Lucha und dem Vorsitzenden des Gründungsausschusses
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag*) des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Auskunft zum Registrierungsverfahren des Gründungsaus- schusses zur …
17/6294: Kriterien der Eigentumsförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6294 23.2.2024 1Eingegangen: 23.2.2024 / Ausgegeben: 25.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. nach welchen Kriterien die Mittel, die im Landeshaushalt für die Wohnraum- förderung zur Verfügung gestellt werden, auf die verschiedenen Säulen der Wohnraumförderung verteilt …
17/6290: Zukunft der Polizeihochschule in Herrenberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Zukunft der …
17/6473: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Harmonisierte Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor in den MitgliedstaatenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6473 21.3.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Harmonisierte Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor in den Mitgliedstaaten Landtagsbeschluss Der …