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17/6361: Der Wohnungsmarkt im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6361 7.3.2024 1Eingegangen: 7.3.2024 / Ausgegeben: 4.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Landkreis Böblingen (bitte aufgeschlüsselt nach den 26 Gemeinden des Landkreises Böb- lingen)? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren …
17/6332: Unterschiedlicher Zugang zu Nachhilfeangeboten unter dem Aspekt der Bildungsgerechtigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6332 28.2.2024 1Eingegangen: 28.2.2024 / Ausgegeben: 3.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche aktuellen Studien zur kommerziellen Nachhilfe dem Kultusministerium vorliegen, insbesondere unter Darstellung, wie diese für die bildungspoliti- schen Konzepte verwendet …
17/6504: Überprüfung ausländischer Investitionen in der Union
COM(2024) 23 final (BR 107/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6504 27.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überprüfung ausländischer Investitionen in der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2019/452 des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates COM(2024) 23 final BR-Drucksache: 107/242) Federführendes Ressort: …
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden- Württembergs am US…
17/6477: Stellungnahme der Landesregierung zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 1. Dezember 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6477 0.0.2023 1Ausgegeben: 2.4.2024 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 12. März 2024 zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 1. Dezember 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 18.3.2024 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6392 1Ausgegeben: 3.4.2024 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 1. Zu dem Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und der Stellung- nahme des …
17/6340: Zugtoiletten im Regionalverkehr des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Zugtoiletten im Regionalverkehr des Landes Antrag Der …
17/6336: Informationsveranstaltung Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen am 19. März 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Informationsveranstaltung Lkw-Maut auf Landes- und Kom…
17/6488: Gemeinsame Datenplattform für Chemikalien
COM(2023) 779 final (BR 78/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6488 25.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer ge- meinsamen Datenplattform für Chemikalien und zur Festlegung von Vorschriften, die sicherstellen sollen, dass die darin enthaltenen Daten auffindbar, zugänglich, interoperabel und wiederverwendbar sind…
17/6493: Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschlüsse des Landtags vom 15. März 1973, Drucksache 6/1993 vom 20. Dezember 1973, Drucksache 6/3910 Ziffer II Nr. 6 und vom 16. Oktober 2014, Drucksache 15/5376 und 15/5731)
Berich...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6493 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Schreiben des Ministeriums für Finanzen vom 26. März 2024, Az. FM2-0432.9-3/29: Namens der Landesregierung berichte ich über die Einnahmen und Ausgaben des Landes im Haushaltsjahr 2023 wie folgt: Mitteilung des Ministeriums für Finanzen Unterrichtung über …