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17/6439: Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten (GST)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten (GST) …
17/6553: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals (KiKA) von ARD und ZDF
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6553 26.3.2024 Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Schreiben des Rechnungshofs vom 21. März 2024: Der Thüringer Rechnungshof hat uns den „Abschließenden“ Bericht über die Prü- fung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals (KiKA) von ARD und ZDF übersandt. Der KiKA ist eine Gemeinschaftseinrichtung der …
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Krankenstand bei der …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Schussabgabe in Hockenheim…
17/6309: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 16/4198 betr. Grunderwerbsteuer, ErbpachtLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6309 19.2.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 16/4198 betr. Grunderwerbsteuer, Erbpacht Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 21. Dezember 2023 folgenden …
17/6519: Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD-Generalsekretariats
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6519 26.3.2024 Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Schreiben des Rechnungshofs vom 21. März 2024: Der Rechnungshof von Berlin hat uns seinen „Abschließenden“ Bericht über die Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD-Generalsekretariats übersandt. Das Generalsekretariat ist eine…
17/6415: Umsetzung der Beschlüsse der 142. Bauministerkonferenz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6415 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen sie zukünftig auf Landesebene umsetzen wird, um den Ge- bäudebestand angemessen als „gebundenen ökologischen Fußabdruck“, der in den Beschlüssen der …
17/6433: Organisation des Schienenersatzverkehrs für ausfallende Nahverkehrszüge der Main-Neckar-Bahn im Jahr 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Organisation des Schienenersatzverkehrs für …
17/6469: Zur Wohnungsmarktlage im Wahlkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6469 20.3.2024 1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich der Bestand an Wohneinheiten in den vergangenen zehn Jahren im Wahlkreis Heilbronn entwickelt? 2. Wie hat sich der Bestand an geförderten Wohneinheiten im Wahlkreis Heil- bronn in den vergangenen zehn…
17/6539: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 28. März 2024
– Drucksache 17/6521
Unterrichtung des Landtags in EU-An...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6539 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, …