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17/6655: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. März 2024
– Drucksache 17/6393
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2022 ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6655 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. März 2024 – Drucksache …
17/6552: Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Weiterbetrieb der konventionellen …
17/6563: Straßenbau in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6563 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbau in Baden-Württemberg …
17/6740: Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Landesregierung Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen Schreiben des Staatsministeriums …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg …
17/6554: Kommunikation im Verkehrsministerium
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Kommunikation im…
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coro…
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6565 9.4.2024 1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schutzsuchende mit anerkanntem Schutzstatus (d. h. im Besitz eines humanitären Aufenthaltstitels) und wie viele mit offenem oder abgelehntem Schutzstatus (d. h. mit Gestattung oder Duldung) aus den 20 …
17/6479: Chancengleichheit von Frauen und Männern im Bereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6479 21.3.2024 1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Körperschaften, Anstalten, Stiftungen oder sonstigen Organisatio- nen und Einrichtungen führt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und In- tegration die alleinige Aufsicht bzw. Rechtsaufsicht? 2. …
17/6435: Barrierefreier ÖPNV und SPNV in den Landkreisen Rastatt und Freudenstadt
Landtag von Baden–Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6435 15.3.2024 1Eingegangen: 15.3.2024 / Ausgegeben: 7.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Im Rahmen welcher Programme, nach welchen Kriterien und in welchem Umfang fördert sie die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)? 2. Welche Maßnahmen zum barrierefreien Aus- und Umbau von …