Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/6850: Ausbau Glasfasertechnik im Landkreis Karlsruhe/Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6850 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wo im Wahlkreis Ettlingen gibt es derzeit noch Gebiete ohne Breitbandversor- gung, sogenannte „Weiße Flecken“ beziehungsweise Lücken? 2. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden im Wahlkreis …
17/6737: Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6737 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Stuttgart konzessionierten Taxen und Taxiunter- nehmen sowie Mietwagen und Mietwagenunternehmen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Anzahl der …
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7038 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizei- präsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal Ich frage die Landesregierung: 1. …
17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6582 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Probleme bei der ausreichenden Qualifizierung von Sicherheitskräften im „Faulen Pelz“ bekannt? 2. Wenn ja, welche Probleme sind aufgetreten? 3. Sind …
17/7032: Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7032 17. Wahlperiode Eingang: 25.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Ent- wicklungen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den verhängten Patientenaufnahmestopp, die Schlie- ßung der Notaufnahme und das Scheitern des …
17/7031: Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7031 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann, Alena Fink-Trauschel und Rudi Fischer FDP/DVP Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass kürzlich ein Gerätewagen-Betreuung dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen, darin dem Landratsamt…
17/6887: Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6887 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Verpachtung des ehemaligen …
17/6860: Planungsvergabe B 31 neu zwischen Meersburg/West und Immenstaad an die Firma DEGES GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6860 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden die Planungsarbeiten vom Regierungspräsidium (RP) Tübingen Ende 2023 an die private Planungsfirma DEGES GmbH vergeben? 2. Aus welchen Gründen wurde das Linienbestimmungsverfahren für die …
17/7028: Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7028 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Fälle bekannt, in denen Fahrerlaubnisbehörden gültige Fahrerlaubnisse, die von der Ukraine ausgestellt wurden, nicht anerkannt werden? 2. Ist …
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6780 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche staatlichen monetären Anreize und geldwerten Vorteile wie beispiels- weise Steuererleichterungen, tarifliche Höherstufungen oder sonstige Leistun- gen hat sie in den Jahren 2023 und bis zum 31. März 2024 bisher …