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17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
…Eingang: 7.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD Strafverfolgung von Hasskriminalität…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser… Youtube zu erleichtern? 7.5.2024 Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die Strafverfolgung von…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
…Drucksache 17 / 6584 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch schätzt sie den Bestand…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 6585 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums… Sport Musikschulen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Kennt…WürttembergDrucksache 17 / 6585 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll Informationen über die Fachkräfte an den…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
…Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nigerianische Mafia auf dem…Württemberg bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifiziert…Kampf gegen die nigerianische Mafia soll diese Kleine Anfrage die Auswirkung der Migration auf das Wachstum…Kenntnis eine Rolle spielen? 6.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Nach der Durchsuchung…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage Abschiebehaft und…Ausreisegewahrsam zur Verfügung? 30.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Nachfrage zu Drucksache…
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…Stuttgart, „Omas for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…involviert (Ergänzung zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005)? 7. In welcher Personalstärke…Sinne der Aktualisierung ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5005 – zumal gemeinsam mit der…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
… die Antworten auf die Drucksache 17/6551 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Gehring und Guido…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …
17/6562: Polizeibeamte in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums…Kommunen Polizeibeamte in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…WürttembergDrucksache 17 / 6562 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll Informationen über die künftige Struktur…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizisten beschäftigt…
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
…Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft…bzw. Täters aufschlüsseln)? 6.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Die Nachfrage zur Drucksache…
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
…Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Drucksache 17…gegen die zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage ermittelt wurde, sind zwischenzeitlich verurteilt…- ständen aufschlüsseln)? 30.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Nachfrage zum Sachverhalt…