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15/8000: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses
„Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M.K.“…präventiv, tun könne, damit keine „kleinen Uwes" oder auch „kleine Beates“ nachwachsen. Er habe, so… sei noch die Lucke-AfD und nicht die Petry-AfD. Bei der Europawahl ha- be die AfD 7,1 Prozent und in …rechtspopulistische AfD sprechen. Vor allen Dingen in den letzten Jahren sei die AfD immer über 5 Prozent….................................... 590 (2) Anfrage des LKA vom 7. September 2000 .................…
15/8048: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Fälle gegeben, wie aus der Antwort auf seine Kleine Anfrage Drucksache 15/7450 hervorgehe. Auch werde in…Vorsitzende: Aras Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft… Bildungshäusern handle es sich um ein relativ kleines Modellprojekt. Allein in der Stadt Reutlingen gebe…aber für die Kitas gebe. Hier gebe es noch viele kleine Ungereimtheiten, die im Ganzen betrachtet werden…
15/150: 150. Sitzung vom 18.02.2016
…Rechnungshof? Das Ministerium ist zu klein. Es verfügt über zu kleine Referate. Genau die braucht man aber… die richtige Richtung, dass die Zahl der Kleinen Anfragen und der Anträge fast gleich geblieben ist…Ausschüssen behandelt 7 23 17 5. Kleine Anfragen 2 183 2 117 929 6. Anträge a) Selbstständige Anträge…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
15/148: 148. Sitzung vom 27.01.2016
…. . . . . . . . . . . . . . . 8857 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Fraktion eine zusätzliche Redezeit …nicht ausblenden, klar benennen. Unsere Große Anfrage hat für diese neue Debatte wichtige Fakten geliefert…
15/144: 144. Sitzung vom 26.11.2015
…Flüchtlings- krise, sondern es sind viele kleine Schritte, kleinere Schritte und Signale erforderlich, die… droht ein epochaler Rückfall in nationales Klein-Klein. Die 8597 Landtag von Baden-Württemberg … für kleinere Handwerksbetriebe Beratung und Unterstützung si- cherstellen, damit auch kleinere Betriebe…. Damit ist diese Mündliche Anfrage erledigt. Zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 hat mir die Kollegin…
15/6973: Mehrsitze (Überhangmandate) in den Kreistagen 2009 und 2014
…Wahlverfahren nach d’Hondt? 10. 06. 2015 Gruber SPD Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort …2206.7/0 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Parteien und Wählervereinigungen…zur Stel ungnahme des In enministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD, Drucksache 15/6973…zur Stel ungnahme des In enministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD, Drucksache 15/6973…
15/129: 129. Sitzung vom 07.05.2015
…Umständen be- kommt ein Verein Anfragen von mehreren Schulen. Kleinere Vereine mit ehrenamtlichen Vorständen…Jugendliche und um Kinder, gerade auch um kleine Kinder. Gerade kleine Kin- der, Kinder im Grundschulbereich…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 be- endet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf:…
15/128: 128. Sitzung vom 06.05.2015
…hocheffiziente Entwicklungen haben. Diese Entwicklungen im Kleinen haben natürlich die Konse- quenz, dass wir im Großen…CDU) Anlass für diese Debatte ist ja auch die Anfrage der grünen Bundestagsfraktion beim Bundeswirtschaftsminister…ab. Auch das ist die Realität. Übrigens: Die kleinen und mittleren Unternehmen, die ihre Gebäude sanieren…Sie sagen, Sie peppen die KfW-Zinssätze noch ein kleines bisschen auf, und Sie investieren dafür Landesgeld…
15/120: 120. Sitzung vom 05.02.2015
…Fragestunde – Drucksache 15/6342 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thaddäus Kunz- mann CDU – Flexible Betreuungsformen… . . . . . . . . . . . . 7249 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Karl Traub CDU – Beschränkung des Schulobst…CDU . . . . . . . . . . . 7250 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Verschlechterung… – Donnerstag, 5. Februar 2015 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Schließung…
15/6036: Ergänzende Antwort des Innenministeriums zu der Kleinen Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU
– Drucksache 15/5335
Haben radikale Kräfte im Landkreis Böblingen bei der Sitzverteilung in den kommunalen Gremien bei der Kommunalwahl 2014 v...…Ergänzende Antwort des Innenministeriums zu der Kleinen Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU –Drucksache 15/5335… 2014 Nemeth CDU B e g rü n d un g Diese Kleine Anfrage soll klären, ob radikale Kräfte und Splittergruppen…14/7 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage ergänzend wie folgt: 1. Inwiefern hätte eine…ergänzenden Stellungnahme des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage Drucksache 15/5335 Differenz zu d'Hondt Anzahl…