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17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße…13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Mit der Nachfrage zu Kleinen Anfrage Drucksache 17/5327…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen… Rupp, Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität …
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
…Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund …Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Be- antwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD B e gr ü n d u ng Bezüglich des größten…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch-gewaltorientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Die strafrechtliche „Bilanz…Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005– durch welche… Insofern, ausweislich ihrer Antworten auf Kleine Anfragen respektive Anträge Druck- sachen 16/8150, 17… der Bitte um eine ihrer Antwort 2 auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/1711 kompa- tible Darstellung…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten
…14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Sicherheitsbericht…enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die Tabelle der antisemitischen…
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
…Drucksache 17 / 6624 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Landeserstaufnahme- einrichtung (LEA) Freiburg“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele zusätzliche, zu den…Straftatbestand aufschlüsseln)? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Eine vollständige Klärung der Sachlage…
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…- kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse im Fall der Kleinen Anfrage, Drucksache…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist eine Nachfrage zur Kleinen Anfrage Druck- …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…Kulturhaus Osterfeld Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…Fortschreibung analog zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005 nach: Einrichtungen; erhaltenen…Fortschreibung analog zu ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005, nach: Einrichtungen; erhal…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
…Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Stand italienische Mafia in…? 13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung offener…
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD Kriminalität…Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD B e gr ü n d u ng Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung der…