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17/6641: PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staatsangehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg
…Eingang: 22.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD PKS 2023, Tatverdächtigenranking…Staatsangehörigen dar? 16.4.2024 Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Einem Bericht der Welt…
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden- Württemberg und dem Südwestrundfunk
…Eingang: 22.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD Austausch zwischen dem Landesamt…an die Presse „durchgestochen“ wurden. Die Kleine Anfrage soll daher klären, inwieweit in Baden- Württemberg…Grundlage ist diese geschehen? 22.4.2024 Steyer AfD B e gr ü n d u n g Am 25. und 27. März …
17/6490: Einschulungen mit sprachlichem Defizit
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…Sport Einschulungen mit sprachlichem Defizit Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Unterrichtseinheiten werden vorgesehen? 25.3.2024 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 16. April 2024 Nr. KMZ…
17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache 17/3519 soll die vorliegende Kleine Anfrage…nicht der Fall sein sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Abschiebungen wurden…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
… AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Drucksache 17/3519 soll die vorliegende Kleine An- frage aktuelle…nicht der Fall sein sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Abschiebungen wurden…
17/6627: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimaturlaube von ukrainischen Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfebezug“
…18.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17… 18.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 zur…zurückgereist sind? 2. Existiert seit der letzten Kleinen Anfrage eine Dokumentation seitens der Landesregie-…
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…monatlich entwickelt (bei Darstellung bitte an der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1766, Frage 2 orientieren)? …WürttembergDrucksache 17 / 6424 2 Begründung Die Kleine Anfrage dient der Erfassung der Fluchtmigrationszahlen…
17/6626: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/4025 „Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis“
…18.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/… 18.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4025 aufgrund… bestehen im Vergleich zur Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/4025 in wel- chen Gemeinden im…von Asylbewerbern und die in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17 / 4025 genannten Einrichtungen…
17/6623: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4098 „Kriminalitätswelle durch Asylbewerber in der Stadt Freiburg“
…Wahlperiode Eingang: 18.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zum Antrag Drucksache…und bei wie vielen nicht? 18.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Nachfrage zu sich aus…
17/93: 93. Sitzung vom 18.4.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Drucksache 17/6371 3.1 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Bandenkrieg in der Region Stuttgart… . . . . . . . . . . . . . . . 5563 27. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Drucksache 17/6371 Zunächst die Mündliche Anfrage des Abg. Rupp von der AfD- Fraktion unter Ziffer 1: M ü n d…