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17/4403: Rechtsbrüche im Umfeld des Umweltaktivismus
…Fragen 2 und 4 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Da- niel Lindenschmid (AfD), „Klimaextremisten…zu der Frage 5 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten…innerhalb der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit angesichts des jährlichen…
17/4338: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 2010 bis 2022
…Rechtskreis SGB XII wurde zur Beantwortung der Kleinen Anfrage das Statistische Landesamt um Zulieferung …2021 waren; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…7.3.2023 Klauß, Eisenhut, Lindenschmid, Goßner, Wolle AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …ausschließlich die Bundesagentur für Arbeit. Auf Anfrage hat die Bundesagentur für Arbeit die als Anlage…
17/4549: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser von Baujahr 1950 bis 1978 in Baden-Württemberg
… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 4. wie hoch die geplanten… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 8. wie hoch der Zinssatz… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 9. in welcher Höhe Fördergelder…
17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…beantwortet das Mi nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. wie viele Kommunen und Großstädte…eingesetzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie die New York Times bereits am 1.…
17/4308: Übersterblichkeit, insbesondere bei jungen Menschen – was bedeuten die Auswertungen von DESTATIS und EuroMOMO für Baden-Württemberg?
…Ansprache der Kven derzeit vor.“), wurde durch Anfragen aus der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung…von 2021 waren; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…22.2.2023 Sänze, Klos, Wolle, Eisenhut, Dr. Balzer AfD Begründung Am 17. Februar 2023 meldete EUROSTAT…Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherts Anfrage über „fragdenstaat.de“ nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
17/4309: Beobachtung der Evangelischen Freikirche Riedlingen
…sowie die Antwort des In- nenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…, Dr. Podeswa, Klauß, Eisenhut, Bamberger, Wolle AfD Begründung Im Jahresrundbrief des Vereins „Netzwerk…verfassungsschutzrelevanten Äußerungen im Sinne der Anfrage allenfalls über eine händische Aktenauswertung …
17/4094: Prognosen zur Erzeugungsleistung von Windindustrieanlagen im Antrags- und Genehmigungsverfahren
…der Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/3697 ausgeführt, können die entsprechen-… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Gögel, Lindenschmid AfD Begründung Immer wieder ist zu hören, dass die …
17/3865: Diebstahl, Zerstörung und Verwüstung zum Nachteil von christlichen Kirchen im Jahr 2022 in Baden-Württemberg
…munen Baden-Württemberg auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD zu Kirchenschändungen in Baden…wurden; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…3.1.2023 Lindenschmid, Klauß, Goßner, Rupp, Baron AfD Begründung Am 16. Dezember 2022 brachen Unbekannte…
17/2887: Handlungsbedarf bei öffentlichen (kommunalen) Kanalisationsnetzen
… Landesregierung in ihrer Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 16/7700. Aus heutiger Sicht ist…der bei der Be- Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…12.7.2022 Sänze, Gögel, Bamberger, Hörner, Klos AfD Begründung Nach Kenntnisstand der Antragsteller…Antragsteller in den Reihen des Par- laments außerhalb der AfD-Fraktion festgestellt haben. Am 23. Oktober 2018 …
17/2618: Förderung der elektronischen Spieleindustrie in Baden-Württemberg
…Landesregierung erneut bestätigt hat (Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/1760 vom 23. Feb- ruar 2022)…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft….5.2022 Rupp, Baron, Wolle, Klauß, Lindenschmid AfD Eingegangen: 25.5.2022 / Ausgegeben: 27.6.2022 …