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17/2887: Handlungsbedarf bei öffentlichen (kommunalen) Kanalisationsnetzen
… Landesregierung in ihrer Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 16/7700. Aus heutiger Sicht ist…der bei der Be- Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…12.7.2022 Sänze, Gögel, Bamberger, Hörner, Klos AfD Begründung Nach Kenntnisstand der Antragsteller…Antragsteller in den Reihen des Par- laments außerhalb der AfD-Fraktion festgestellt haben. Am 23. Oktober 2018 …
17/2618: Förderung der elektronischen Spieleindustrie in Baden-Württemberg
…Landesregierung erneut bestätigt hat (Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/1760 vom 23. Feb- ruar 2022)…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft….5.2022 Rupp, Baron, Wolle, Klauß, Lindenschmid AfD Eingegangen: 25.5.2022 / Ausgegeben: 27.6.2022 …
17/2228: Gegenwärtiger Stand der Entwicklungen der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2027
…Zu 1.: Wie bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 17/550 aufgeführt, gibt es seit Juli 2021 … ebenfalls bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 17/550 aufgeführt, rechnet die IBA’27 GmbH…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Goßner, Klauß, Dr. Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern AfD B e g r ü n d u n g Mit der IBA 2027 wird sich …
17/1782: Erneut: Kriminalstatistik PMK
‒ Nachfrage zu Drucksache 17/1253…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/1253 verwiesen. Im Übrigen …bringen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…31.1.2022 Lindenschmid, Goßner, Baron, Rupp, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g In Drucksache 17/1024 wird …bundeseinheitliche „Ausfüllanleitung zur Kriminaltaktischen Anfrage in Fäl- len Politisch motivierter Kriminalität …
17/1592: Kinder in extremistischen Milieus
…ihres Gründers L. Ron Hubbard als Erwachsene in kleinen Körpern. Dem- entsprechend gibt es keine Altersbeschränkungen…Lernstrategien. Auf diese Weise kommen Kinder von klein auf mit der Ideologie der SO in Kontakt. Dane- …Stellungnahmen zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. AfD, „Fall des Heidelberger Lehrers und ‚Antifaschisten…/5616, zum Antrag des Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, „Beschäf- tigung eines linksextremen Erziehers in…
17/1670: Vorhaben „Karenzzeitgesetz“ für Minister in der 16. Legislaturperiode
…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. ob es zutrifft, dass sich …Blaue Engel“. Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Vorhaben…20.1.2022 Baron, Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Aus Anlass der Einbringung …
17/1359: Zukunftsperspektiven des „Klimaschutzlandes Baden-Württemberg“ unter Betrachtung der Energieerzeuger sowie der internationalen Zusammenhänge
…und Solarkraft (vgl. auch Begründung in der Kleinen Anfrage Drucksache 17/248) zum Einsatz anderer Energieformen…und Solarkraft (vgl. auch Begründung in der Kleinen An- frage Drucksache 17/248) zum Einsatz anderer Energieformen… CO2 verursacht wird; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/980: Der Großbrand im SSB-Busdepot in Stuttgart und die Behandlung der E-Fahrzeugtechnik durch die Versicherungswirtschaft
…Bundes- regierung führt in ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage 19/20820 unter Frage 3 da- zu aus: „Das deutsche… Dr. Grimmer AfD B e g r ü n d u n g In der 16. Legislaturperiode thematisierte die AfD-Fraktion mehrfach…untergebracht sind; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Landtagsdrucksache 16/7813 (Antrag des Abg. Stauch u. a. AfD) „Berücksichtigung von Brandrisiken von elektrisch…
17/887: Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Baden-Württemberg
…sowie die Ant- wort des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…Verwaltungen. Zum Zeitpunkt der Beantwortung der Großen Anfrage 16/6463 rechnete das LfV der rechtsextremistischen… in Baden-Württemberg 14 Objekte im Sinne der Anfrage zu (vgl. auch Landtagsdrucksache 17/836). Aufgrund…Szene in Baden-Württemberg 11 Objekte im Sinne der Anfrage zu. Zu folgenden Immobilien liegen offen verwertbare…
17/272: Aktueller Stand der Corona-Hilfen für die Wirtschaft
… „Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD – Nachfrage zur Kleinen Anfrage…Drucksache 16/8008 „Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD – Überprüfung von …Drucksache 16/8171 „Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD – Corona-Hilfspakete der Landesregierung – welche…Maßgeblichen Einfluss auf den zum Zeitpunkt der Anfrage vorliegenden Bearbeitungsstand in der Überbrü- …